Der Grundrechtsschutz des Erwerbers beim Betriebsübergang

Zu den Grenzen des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Der Grundrechtsschutz des Erwerbers beim Betriebsübergang

Zu den Grenzen des europäischen Arbeitnehmerschutzes

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Lange füllte in Deutschland die Rechtsprechung die regulative Lücke beim Betriebsübergang. Der Ausdifferenzierung der in den 1970er Jahren auf nationaler und europäischer Ebene geschaffenen gesetzlichen Regelungen nahm sich der EuGH an. Zur Anwendbarkeit sei - ähnlich wie dies im In- und Ausland bereits zuvor gesehen wurde - die Identität des Betriebs vor und nach dem Übergang erforderlich. Hierin liegt der »rote Faden« des Betriebsübergangsrechts, was die Frage nach der Veranlassung dieses Kriteriums aufwirft. Am Ende des ersten Teils der Arbeit steht die Erkenntnis, dass die »Betriebsidentität« auf der »Kosten-Nutzen-Äquivalenz« beruht, dass also der Erwerber den Betrieb kostenneutral weiterführen kann. Nicht nur zulässig, sondern zwingend erscheint dies unter Beachtung des rechtsmethodischen und europarechtlichen Rahmens im zweiten und dritten Teil. Der argumentative Mehrwert dieser Überlegungen zeigt sich bei Betrachtung dreier klassischer Problemkonstellationen im vierten Teil.

1. Ursprünge und Ziele des BetriebsübergangsrechtsHistorische Entwicklung des Betriebsübergangsrechts - Zielsetzung und tiefere Legitimation des Betriebsübergangsrechts2. Fortbildung des BetriebsübergangsrechtsAllgemeine rechtsmethodische Befugnisse und Beschränkungen des EuGH - Im Kontext des Betriebsübergangsrechts relevante Methodik des EuGH3. Grundrechtlicher Maßstab beim BetriebsübergangAnwendbarer Grundrechtskatalog - Unternehmerische Freiheit im Kontext des Betriebsübergangsrechts4. Fazit: Grundrechtskonformer BetriebsübergangBedeutung einzelner Betriebskomponenten für die Tatbestandsbestimmung - Unveränderte Weitergeltung dynamischer Bezugnahmeklauseln - Allgemeines kollektivrechtliches Verschlechterungsverbot
ISBN 9783428193363
Article number 9783428193363
Media type Book
Copyright year 2025
Publisher Duncker & Humblot
Length 559 pages
Language German