Religion im Arbeitsverhältnis.

Freiheitsgarantien und Diskriminierungsschutz in Kooperation.

Religion im Arbeitsverhältnis.

Freiheitsgarantien und Diskriminierungsschutz in Kooperation.

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Kopftuch- und Karikaturenstreit, die Regensburger Rede von Papst Benedikt XVI. und die Absetzung der Mozart-Oper Idomeneo - religiöse Konflikte sind auch bei uns in Westeuropa nach wie vor aktuell. Dabei erreichen sie immer wieder auch das Arbeitsrecht. Donat Wege untersucht die Auswirkungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) auf die Lösungen religiöser Konflikte am Arbeitsplatz. Während bislang die grundrechtlichen Freiheitsrechte das maßgebende Korrektiv waren, stellt das AGG nun ein völlig neues, auf Gleichheit ausgerichtetes Instrumentarium zur Verfügung. Dies bot auch Anlass, die bisherige Behandlung von Religions- und Gewissenskonflikten nach gleichen Mustern in Zweifel zu ziehen. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Frage, ob und inwiefern neben Ungleichbehandlungen auch Gleichbehandlungen durch den Arbeitgeber diskriminierend sein können. Der Autor stellt fest, dass zwar Wirkungsunterschiede in das Diskriminierungsrecht einzubeziehen sind, bloße Intensitätsunterschiede hingegen nicht.

1;Vorwort;8 2;Inhaltsübersicht;10 3;Inhaltsverzeichnis;14 4;Kapitel 1: Religion in einer pluralistischen Gesellschaft;28 4.1;I. Eine gesellschaftliche Entwicklung;28 4.2;II. Anlass der Untersuchung;30 4.2.1;1. Die Schuldrechtsreform;30 4.2.2;2. Das neue Antidiskriminierungsrecht;31 4.2.3;3. Die Unterschiede zwischen Religions- und Gewissenskonflikten;31 4.3;III. Abgrenzung zu anderen Themenfeldern;31 5;Kapitel 2: Religiöse und arbeitsvertragliche Pflichten im Konflikt;34 5.1;I. Was ist Religion?;34 5.2;II. Schutzbereiche der Religionsfreiheiten;36 5.2.1;1. Einzelne Gewährleistungen der Religionsfreiheiten;36 5.2.2;2. Forum internum und forum externum;38 5.3;III. Unterschiede zur Gewissensfreiheit;40 5.3.1;1. Schutzbereich der Gewissensfreiheit;40 5.3.2;2. Glaube und Gewissen;42 5.3.3;3. Unterschiedliche Voraussetzungen;43 5.3.4;4. Unterschiedliche Folgen eines Übergriffs;44 5.3.5;5. Nachweis einer Gewissensentscheidung;46 5.4;IV. Religion als Freiheit auch im Arbeitsverhältnis;47 6;Kapitel 3: Das Fallmaterial;49 6.1;I. Konflikte bei Einstellung;49 6.1.1;1. Fragerecht des Arbeitgebers;50 6.1.2;2. Gleichbehandlungspflicht bei Einstellung?;51 6.1.3;3. Offenbarungspflichten des Arbeitnehmers;54 6.1.4;4. Arbeitsvertragliche Gestaltung;55 6.2;II. Konflikte bei der Arbeitsleistung;56 6.2.1;1. Tragen religiöser Symbole;56 6.2.1.1;a) Das "islamische" Kopftuch;57 6.2.1.2;b) Der Turban des Sikh;60 6.2.1.3;c) Die rote Bhagwan-Kleidung und die Mala;61 6.2.2;2. Religiöse Betätigung während der Arbeitszeit;62 6.2.2.1;a) Das Urteil des LAG Düsseldorf;62 6.2.2.2;b) Die Urteile des LAG Hamm;63 6.2.3;3. Ablehnung von Arbeitshandlungen;64 6.2.3.1;a) Phase 1: Die ersten Urteile zur Arbeitsverweigerung aus religiösen Gründen;65 6.2.3.2;b) Die sich anschließende Diskussion;68 6.2.3.3;c) Phase 2: Zwei Grundsatzurteile des BAG zur Arbeitsverweigerung aus Gewissensgründen;69 6.2.3.4;d) Die Diskussion im Schrifttum;71 6.2.3.5;e) Ein Urteil des LAG Düsseldorf;72 6.2.3.6;f) Ein Ausblick auf Phase 3 - und ein weiteres BAG-Urteil als Auftakt?;74 6.2.3.6.1;aa) 612a BGB;75 6.2.3.6.2;bb) Die Richtlinie 2000/78/EG;75 6.2.4;4. Religiöse Werbung;77 6.2.4.1;a) Missionierungsversuche des Arbeitgebers - ein Urteil des BVerwG;78 6.2.4.2;b) Werbung für eine Religionsgemeinschaft durch den Arbeitnehmer - ein Urteil des ArbG Reutlingen;79 6.2.4.3;c) Zurückhaltende Werbung;79 6.2.5;5. Zusammenfassung;80 7;Kapitel 4: Eine verfassungsrechtliche Betrachtung;82 7.1;I. Grundrechte und Privatrecht;82 7.2;II. Wirkungen der Freiheitsrechte im Zivilrecht;83 7.2.1;1. Unmittelbare und mittelbare Drittwirkung;84 7.2.2;2. Grundrechtliche Schutzpflichten des Staates gegenüber Privaten - ein komplexes Dreiecksverhältnis;86 7.2.3;3. Verfassungskonforme und verfassungsorientierte Auslegung einfachen Rechts;87 7.2.4;4. Zusammenhang zwischen Schutzpflichten und Ausstrahlungswirkung;88 7.2.4.1;a) Entscheidungsergebnis und Entscheidungsprozess;89 7.2.4.2;b) Adressat der Schutzpflichten;91 7.2.4.3;c) Interessenabwägungen;92 7.2.4.4;d) Begründung des systematischen Zusammenhangs;93 7.3;III. Grundrechtsverzicht im Zivilrecht?;94 7.3.1;1. Der Verzicht auf Grundrechte im verfassungsrechtlichen Sinne;95 7.3.2;2. Der Verzicht auf Grundrechte im Zivilrecht;95 7.3.3;3. Freiwilligkeit als Abwägungskriterium auch im Zivilrecht;97 7.4;IV. Wirkungen der Gleichheitsrechte im Zivilrecht;97 7.4.1;1. "Mittelbare Drittwirkung" der Gleichheitsrechte als Teil einer objektiven Werteordnung;98 7.4.2;2. Das grundrechtlich gebotene Schutzminimum;98 7.4.2.1;a) Der allgemeine Gleichheitssatz;99 7.4.2.2;b) Ein Schutzminimum aus Art. 3 Abs. 3 GG?;100 7.4.2.2.1;aa) Gleichbehandlung contra Privatautonomie;100 7.4.2.2.2;bb) Systematik und Zweck des Art. 3 Abs. 3 GG;101 7.4.3;3. Ergebnis;103 7.5;V. Grundrechte speziell im Arbeitsrecht;103 7.5.1;1. Grundrechtswirkungen im Arbeitsrecht;103 7.5.2;2. Sicherung privatautonomer Arbeitsverträge;105 7.5.3;3. Auslegung von Arbeitsverträgen im Lichte der Grundrechte;105 7.5.3.1;a)
ISBN 9783428521814
Article number 9783428521814
Media type eBook - PDF
Copyright year 2010
Publisher Duncker & Humblot GmbH
Length 361 pages
Language German
Copy protection Digital watermarking