Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz als Privatrecht

Funktion und Schutz der arbeitsrechtlichen Benachteiligungsverbote des AGG

Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz als Privatrecht

Funktion und Schutz der arbeitsrechtlichen Benachteiligungsverbote des AGG

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in Vorbereitung

Eine konkrete dogmatische Fundierung des seit 2006 geltenden AGG wurde bisher nicht unternommen. Diese Lücke will der Autor schließen. Ziel seiner Arbeit ist die Integration des Gesetzes in das Privatrecht. Zunächst wird der privatrechtliche Grundansatz dargelegt, der besagt, dass die Zuweisung und der Schutz von Rechtspositionen Aufgabe des Privatrechts ist. Sodann werden die Entwicklung des arbeitsrechtlichen Diskriminierungsschutzes sowie des Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts skizziert und Parallelen aufgezeigt. Darauf aufbauend wird die These entwickelt, dass das AGG in seinem arbeitsrechtlichen Teil ein Spezialgesetz zum Schutz des Persönlichkeitsrechts im Beschäftigungsverhältnis darstellt. Die zahlreich hiergegen erhobenen Einwände werden untersucht. Dabei zeigt sich unter anderem, dass es sich bei der Teilhabe nicht um eine eigene Funktion, sondern nur um den Reflex des zentralen Integritätsschutzes handelt. Die aus der Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse werden im nächsten Schritt auf die Einzelprobleme übertragen. Daraus ergibt sich etwa, dass der Anspruch in Par. 15 I AGG nur auf das negative Interesse gerichtet ist und dass Par. 15 II AGG eines der drei zentralen Schutzrechte enthält. Die Kriterien, die zur Bemessung der Entschädigung herangezogen werden, werden genauso auf ihre Systemkonformität untersucht wie Fragen der Aktiv- und Passivlegitimation. Dabei zeigt sich, dass es sich im Kern um deliktische Vorschriften handelt. Ebenso wird herausgearbeitet, dass die Verschuldenshaftung in Par. 15 I 2 AGG europarechtskonform ist. Schließlich wendet sich Johannes Bader den beiden im arbeitsrechtlichen Teil des AGG fehlenden Schutzrechten zu und untersucht, inwieweit auch Bereicherungsansprüche sowie negatorische Rechtsverwirklichungsansprüche anzuerkennen sind.

Einleitung

Freiheit oder Gleichheit - Die dogmatischen Wirrungen im AGG - Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung

1. Grundstrukturen des Privatrechts

Eigentum und Vertrag - Die Rechtsschutzfunktion des Privatrechts - Integritätsschutz und Rechtskreiserweiterung - Die Allgemeingültigkeit dieser Grundsätze - Die Beschränkung der Privatautonomie durch das AGG

2. Die Entwicklung von Diskriminierungs- und Persönlichkeitsschutz im Arbeitsrecht

Die Entwicklung des Schutzes vor Diskriminierungen im Arbeitsrecht - Die Entwicklung des Persönlichkeitsschutzes

3. Das AGG als Persönlichkeitsschutzgesetz

Die Ausgangslage - Die Einwände gegen ein Verständnis des Diskriminierungsschutzes als Persönlichkeitsrechtsschutz - Zwischenergebnis

4. Die arbeitsrechtlichen Schutzansprüche im AGG

Der Schadensersatzanspruch gemäß 15 AGG - Das bereicherungsrechtliche Schutzrecht - Das negatorische Schutzrecht

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis
ISBN 9783428137879
Artikelnummer 9783428137879
Medientyp Buch
Copyrightjahr 2012
Verlag Duncker & Humblot
Umfang 447 Seiten
Abbildungen 1 Abb.; 447 S., 1 schw.-w. Abb.
Sprache Deutsch