Dieser Praxisleitfaden beantwortet die dringenden Fragen, die sich bei Ausbruch einer Pandemie für die Betriebsparteien stellen - konkret am aktuellen Beispiel der Corona-Krise. Dabei werden die Fragestellungen paritätisch jeweils aus Sicht des Arbeitgebers wie auch des Betriebsrats betrachtet.

Übersichtlich und anschaulich aufbereitet gibt der Leitfaden Tipps und Hilfestellungen u.a. zu den Themen:

- Kurzarbeit
- Homeoffice/Mobile Work
- Flexibilisierung der Arbeitszeit
- Entgeltfortzahlung
- Datenschutz
- Rechtliche Grundlagen für Videokonferenzen
- Betriebliche Ordnung
- Restrukturierung
- Zeitarbeit
- Maßnahmen des Gesundheitsschutzes
- Sonderbelastung systemrelevanter Berufe

Das Autorenteam setzt sich aus erfahrenen Rechtsanwälten und Sachverständigen zusammen, jeweils mit langjähriger Erfahrung in der Beratung von Arbeitgebern und Betriebsräten.

Dr. Burkard Göpfert ist seit 1996 Rechtsanwalt. Seine Ausbildung absolvierte er in Passau, Genf, München, New York und Berlin; seinen Master of Laws (LL.M.) an der Columbia University, New York. Seit 2017 ist er bei KLIEMT.Arbeitsrecht tätig. Zuvor war Burkard Göpfert tätig für namhafte internationale Wirtschaftskanzleien, darunter Baker McKenzie und Gleiss Lutz; dort u.A. Leitung eines Anwaltsbüros in Warschau; Länderbeauftragter für China und Südostasien. Er begleitete zahlreiche US-amerikanische Gerichtsprozesse als deutscher Co-Counsel, u.a. Diskriminierungsverfahren ('Dresdner Bank') und die Abwehr von Class Actions ('Napster') mit zahlreichen außergerichtlichen Einigungsprozessen. Burkard Göpfert berät vorwiegend in komplexen Transformations-, Integrations- und Umstrukturierungsprojekten sowie bei der Harmonisierung von Arbeitsbedingungen. Er ist Autor und (Mit)-Herausgeber zahlreicher Fachbücher zu den Themen Umstrukturierung und Arbeitsrecht sowie Lehrbeauftragter an der Universität Passau und leitet seit über 10 Jahren die Jahrestagung 'Restrukturierung' des Handelsblatts. Burkard Göpfert ist u.a. Mitherausgeber der ZIP. Er hat zahllose Einigungsstellen und Verhandlungen zwischen Betriebsräten und Arbeitgebern sowie gerichtliche Verfahren betreut.

1;Cover;12;Titel;33;Impressum;44;Inhaltsverzeichnis;55;Autorenverzeichnis;156;Abkürzungsverzeichnis;177;Kapitel 1: Einleitung - Sondersituation Pandemie;207.1;I. Situation des Arbeitgebers;227.1.1;1. Betriebsschließungen;227.1.1.1;a) Betriebsschließungen aufgrund behördlicher Anordnung;237.1.1.2;b) Betriebsschließungen ohne behördliche Anordnung;247.1.2;2. Schutzpflichten nach 618 BGB;257.2;II. Situation Arbeitnehmer;267.2.1;1. 56 IfSG und Entgeltfortzahlung;267.2.2;2. Wegerisiko;267.2.3;3. Kinderbetreuung;277.2.4;4. Homeoffice und flexible Arbeitszeitregelungen;277.3;III. Situation Betriebsräte;277.4;IV. Durchführung der Einigungsstelle während der Pandemie;287.5;V. Zeitarbeit;287.6;VI. Sonderbelastung systemrelevanter Berufe;287.7;VII. Restrukturierung;287.8;VIII. Datenschutz;297.9;IX. Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie;298;Kapitel 2: Allheilmittel Kurzarbeit;308.1;Abschnitt 1 - Perspektive Betriebsrat;308.1.1;I. Einleitung;308.1.2;II. Struktur der Kurzarbeit;308.1.2.1;1. Arbeitsrecht: Rechtsgrundlage für Kurzarbeit;318.1.2.2;2. Sozialversicherungsrecht: Kurzarbeitergeld;328.1.2.3;3. Aktuelle Änderungen der Kurzarbeit;328.1.2.4;4. Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld;338.1.2.4.1;a) Erheblicher Arbeitsausfall ( 96 SGB III);338.1.2.4.2;b) Betriebliche Voraussetzungen ( 96, 97 SGB III);358.1.2.4.3;c) Persönliche Voraussetzungen ( 98 SGB III);358.1.2.4.4;d) Anzeige des Arbeitsausfalls ( 99 SGB III) und Antrag auf Kurzarbeitergeld;358.1.2.5;5. Leistungshöhe;368.1.2.6;6. Leistungsdauer;378.1.2.7;7. Berechnung des KUG;378.1.2.8;8. Aufstockungsleistungen;388.1.2.9;9. Verfahrensweise zur Einführung von Kurzarbeit;408.1.3;III. Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einführung von Kurzarbeit;418.1.3.1;1. Darstellung der wirtschaftlichen Situation, die den Arbeitsausfall bedingt;418.1.3.2;2. Ausnahmen von der Kurzarbeit;428.1.3.3;3. Berücksichtigung des Ehrenamts von Betriebsräten;448.1.3.4;4. Aufstockungsregelung;458.1.3.5;5. Dauer der Kurzarbeit;458.1.3.6;6. Nebentätigkeit;468.1.3.7;7. Härtefallfond;468.1.3.8;8. Homeoffice;478.1.3.9;9. Anweisung von Umfang, Erhöhung und Verringerung;478.1.4;IV. Besondere Konstellationen im Rahmen der Kurzarbeit;488.1.4.1;1. Kurzarbeit und Krankheit ( 98 SGB III);488.1.4.2;2. Absonderung von Arbeitnehmern in Quarantäne;498.1.4.3;3. Urlaub;498.2;Abschnitt 2 - Perspektive Arbeitgeberin;508.2.1;I. Entgeltausfall - Betriebsrisikolehre;518.2.2;II. Keine Kurzarbeit ohne Ermächtigungsgrundlage;528.2.2.1;1. Keine einseitige Anordnung (auch nicht bei entsprechenden Vertragsklauseln!);528.2.2.2;2. Rahmenvereinbarungen;538.2.2.3;3. Konkrete Vereinbarung;558.2.2.4;4. Inhaltliche Anforderungen an Vereinbarungen - BAG, Urteil vom 18.11.2015;558.2.2.4.1;a) Personenkreis;568.2.2.4.2;b) Beginn und Dauer;578.2.2.4.3;c) Umfang, Lage und Verteilung;578.2.2.4.3.1;aa) In einer Betriebsvereinbarung;588.2.2.4.3.2;bb) Im Arbeitsvertrag;598.2.2.4.4;d) Konkludente Vereinbarungen in betriebsratslosen Betrieben;608.2.2.4.5;e) Mitbestimmung in Betrieben mit Betriebsrat;608.2.2.5;5. Änderungskündigung;618.2.2.5.1;a) Außerordentliche Änderungskündigung;618.2.2.5.2;b) Ordentliche Änderungskündigung;638.2.2.5.3;c) Kurzarbeitergeld trotzdem beantragen!;638.2.3;III. Weitergehende Anforderungen an Kurzarbeitergeld;638.2.3.1;1. Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall;648.2.3.2;2. Gewährung von Urlaub;648.2.3.3;3. Auflösung von Arbeitszeitkonten;648.2.3.3.1;a) Einschränkung gem. 96 Abs. 4 Satz 3 SGB III;658.2.3.3.2;b) Gesetzliche Neuregelung - kein Minus-Saldo aufbauen;658.2.4;IV. Antragsverfahren und Leistungen;658.2.5;V. Vorrang anderer Leistungen - aus dem IfSG;678.2.6;VI. Überstunden;678.2.7;VII. Betriebsbedingte Kündigungen oder Kurzarbeitergeld?;678.2.8;VIII. Muster;689;Kapitel 3: Entsendung ins Homeoffice und mobiles Arbeiten;749.1;I. Einleitung;749.2;II. Begriffsbestimmungen;749.2.1;1. Begriff des Telearbeits