Betriebliche Bündnisse für Arbeit - Retter der Tarifautonomie?

Betriebliche Bündnisse für Arbeit - Retter der Tarifautonomie?

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Der zwingend wirkende Tarifvertrag erzeugt Lohnkosten, von denen - auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten - nicht gegen den Willen der Tarifvertragsparteien nach unten abgewichen werden darf. Nehmen die Tarifvertragsparteien ihre Möglichkeiten zur Lohnkostensenkung nicht wahr, ist eine schnelle Anpassung der Tarifbedingungen an die Markterfordernisse nicht möglich. Die Folge ist ein zunehmender Funktionsverlust der Tarifautonomie.
Christian-David Wagner sieht die Lösung dieses Problems in der Legalisierung betrieblicher Bündnisse für Arbeit. Er unterzieht die in Wirtschaft, Politik und Rechtslehre geführte Diskussion um die Zulässigkeit betrieblicher Bündnisse einer kritischen Würdigung und unterbreitet selbst einen Vorschlag. Dabei beschränkt er sich nicht auf juristische Erwägungen, sondern bezieht die wirtschaftlichen und historischen Bedingungen in seine Überlegungen mit ein.

1;Vorwort;6 2;Inhaltsverzeichnis;8 3;Abkürzungsverzeichnis;15 4;Einleitung;20 5;1. Kapitel: Arbeitsrecht in der Wirtschaftskrise;23 5.1; 1 Der deutsche Kapitalismus im weltweiten Strukturwandel;23 5.1.1;I. Das "Modell Deutschland";23 5.1.1.1;1. Äußere Kennzeichen;23 5.1.1.2;2. Strukturmerkmale;24 5.1.1.2.1;a) Exportorientierte Industriepolitik;24 5.1.1.2.2;b) Funktional vernetzter Verhandlungsstaat;25 5.1.1.2.3;c) Sozialpartnerschaft;26 5.1.2;II. Die deutsche Wirtschaftskrise zu Beginn des 21. Jahrhunderts;26 5.1.2.1;1. Das deutscheWirtschaftswachstum im europäischen Vergleich;26 5.1.2.2;2. Umfang und Folgen der Produktionsverlagerung;27 5.1.2.3;3. Internationalisierung der Wertschöpfungskette;29 5.1.2.4;4. Die Arbeitskostendebatte;30 5.1.3;III. Ursachen der deutschen Wirtschaftskrise;31 5.1.3.1;1. Verdrängung der Nationalökonomie;31 5.1.3.2;2. Internationalisierung der Finanzmärkte;32 5.1.3.3;3. Verkürzung der Innovationszyklen;32 5.1.3.4;4. Handlungsunfähigkeit des Nationalstaates;33 5.1.4;IV. Lösungsansatz Lohnkostensenkung;34 5.1.5;V. Arbeitslosenstatistik und Geschwindigkeit der Lohnkonvergenz;36 5.1.5.1;1. Verdeckte Arbeitslosigkeit und stille Reserve;36 5.1.5.2;2. Konvergenzgeschwindigkeiten;37 5.2; 2 Lohnkostensenkung im geltenden Arbeitsrecht;38 5.2.1;I. Tarifvertragliche Handlungsmöglichkeiten;38 5.2.2;II. Individualvertragliche Handlungsmöglichkeiten;40 5.2.3;III. Betriebliche Handlungsmöglichkeiten;42 5.2.4;IV. Weitere Handlungsmöglichkeiten;43 5.2.4.1;1. Tripartistische Konzertierungen;43 5.2.4.2;2. Arbeitskampfmaßnahmen;45 5.2.5;V. Flucht in die Illegalität;46 6;2. Kapitel: Betriebliche Bündnisse für Arbeit - Sach- und Streitstand;47 6.1; 3 Die Ansichten vonWirtschaft und Verbänden;47 6.1.1;I. Die Deregulierungs- und Monopolkommission;47 6.1.2;II. Der Sachverständigenrat;48 6.1.3;III. Die Verbandsansichten;49 6.1.3.1;1. Der Standpunkt der Gewerkschaften;49 6.1.3.2;2. Der Standpunkt der Arbeitgeberverbände;50 6.2; 4 Das Meinungsspektrum in Politik, Rechtsprechung und Rechtslehre;51 6.2.1;I. Der Wissenschaftliche Beirat;51 6.2.2;II. Die Reformvorschläge der politischen Parteien und der Länder;52 6.2.2.1;1. Die "Agenda 2010";52 6.2.2.2;2. Der Gesetzentwurf der FDP-Bundestagsfraktion;53 6.2.2.3;3. Der Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion der CDU/CSU;55 6.2.2.4;4. Der Gesetzentwurf des Freistaats Sachsen;56 6.2.2.5;5. Der Bundestagswahlkampf 2005;57 6.2.3;III. Die Rechtsprechung zu betrieblichen Bündnissen für Arbeit;59 6.2.3.1;1. Der Fall Viessmann;60 6.2.3.2;2. Der Fall Burda;61 6.2.4;IV. Die Rechtslehre und betriebliche Bündnisse für Arbeit;62 6.2.4.1;1. Der 61. Deutsche Juristentag;62 6.2.4.2;2. Der Gesetzesvorschlag von ;62 6.2.4.3;3. Der Gesetzesvorschlag von ;64 6.2.4.4;4. Der Gesetzesvorschlag von ;65 6.2.4.5;5. Die Empfehlungen der Arbeitsgruppe Tarifvertragsrecht;66 6.2.4.5.1;a) Das Unternehmen in der Krise;66 6.2.4.5.2;b) Regelungen außerhalb von Krisensituationen;66 6.2.4.6;6. Die weiteren Literaturansichten;67 6.2.4.6.1;a) Neuinterpretation des Günstigkeitsprinzips;67 6.2.4.6.2;b) Generelle Ablehnung betrieblicher Bündnisse für Arbeit;70 6.3; 5 Zusammenfassung;72 7;3. Kapitel: Betriebliche Bündnisse für Arbeit und Art. 9 Abs. 3 GG;74 7.1; 6 Der Schutzumfang des Art. 9 Abs. 3 GG;74 7.1.1;I. Koalitionsfreiheit als Doppelgrundrecht;74 7.1.2;II. Grundrechtsschutz und Funktion der Tarifautonomie;75 7.1.2.1;1. Betätigungsgarantie des Art. 9 Abs. 3 GG;75 7.1.2.2;2. Schutz-,Wirtschafts-, Sozial- und Ordnungsfunktion;77 7.1.2.3;3. Der Tarifvertrag als Instrument der Vertragsanpassung;77 7.1.3;III. Ausgestaltungsbedürftigkeit der Koalitionsfreiheit;78 7.1.3.1;1. Rechtsgeprägtes Grundrecht;78 7.1.3.2;2. Einfachrechtliche Realisierung;79 7.1.3.2.1;a) Die Regelungen des Tarifvertragsgesetzes und der Tarifvorbehalt des 77 Abs. 3 BetrVG;79 7.1.3.2.2;b) Ratio legis des 77 Abs. 3 BetrVG;80 7.1.3.2.2.1;aa) 78 Nr. 2 BRG 1920 als Ausgangspunkt;81 7.1.3.2.2.2;bb) Tarifvorbehalt des 59 BetrVG
ISBN 9783428529650
Artikelnummer 9783428529650
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2009
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 205 Seiten
Abbildungen 205 S.
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen