Bild- und Tonaufnahmen im Umfeld der strafgerichtlichen Hauptverhandlung.

Bild- und Tonaufnahmen im Umfeld der strafgerichtlichen Hauptverhandlung.

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Aufnahmen im Umfeld strafgerichtlicher Hauptverhandlungen sind ein kaum behandeltes Feld. Mit der vorliegenden Untersuchung, die von einer Umfrage an allen Landgerichten flankiert ist, geht Michael Fink Fragen zur Zulässigkeit der Aufnahmen und deren sitzungspolizeilicher Handhabung nach.
Hierzu verknüpft er Elemente der Rechts- mit solchen der Medien- und Kommunikationswissenschaft. So werden Stellung, Funktionen und Wirkungen von Massenmedien, Gerichtsberichterstattungen und Aufnahmen sowie Interesse, Informationsgehalt und Erforderlichkeit letzterer behandelt. Rechtlich interessieren vor allem die Zuständigkeit für die Handhabung der Aufnahmen, die für die Entscheidungsfindung relevanten Kriterien und bestehende Rechtsschutzmöglichkeiten.
Der Verfasser, der rechtliches Neuland betritt und bisher in diesem Zusammenhang nicht geklärte Rechtsfragen aufwirft, gelangt zu dem Ergebnis, dass Medienpraxis und Rechtsprechung rechtlich bedenklich sind und der Gesetzgeber gefordert ist.

1;Vorwort;8 2;Inhaltsübersicht;10 3;Inhaltsverzeichnis;12 4;Abkürzungsverzeichnis;22 5;A. Einleitung;30 5.1;I. Gang der Untersuchung;34 5.2;II. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts;35 5.2.1;1. "Honecker-Verfahren";35 5.2.2;2. Verfahren zu Mannheimer Richtern;36 5.2.3;3. "El-Kaida-Verfahren";37 5.2.4;4. "von Metzler-Verfahren";37 6;B. Die Umfrage an den deutschen Landgerichten;39 6.1;I. Ziele und Durchführung der Umfrage;39 6.2;II. Auswertung der Antworten;40 6.3;III. Erste Schlussfolgerungen;41 7;C. Die Bild- und Tonaufnahmen als Bestandteil von Massenmedien und Gerichtsberichterstattung;43 7.1;I. Die Rolle der Massenmedien;44 7.1.1;1. Stellung der Massenmedien in der heutigen Gesellschaft;45 7.1.2;2. Funktionen der Massenmedien;48 7.1.2.1;a) Allgemeine Funktionen;48 7.1.2.1.1;aa) Informierung der Bevölkerung und Meinungsbildung;49 7.1.2.1.2;bb) Ermöglichung und Stabilisierung von Demokratie;50 7.1.2.1.3;cc) Ermöglichung gesellschaftlicher Kommunikation;51 7.1.2.1.4;dd) Kontrolle des Staates;51 7.1.2.1.5;ee) Unterhaltung und Ablenkung der Allgemeinheit;52 7.1.2.1.6;ff) Faktor des kulturellen Geschehens;53 7.1.2.2;b) Sonderrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks;53 7.1.3;3. Allgemeine Wirkungen der Massenmedien;55 7.2;II. Die Rolle der Gerichtsberichterstattung;59 7.2.1;1. Bedeutung als Bestandteil von Nachrichtensendungen;61 7.2.2;2. Besondere Funktionen;62 7.2.2.1;a) Informationen über die Strafrechtspflege;63 7.2.2.2;b) Kontrolle der Strafjustiz;63 7.2.2.3;c) Schaffung von Vertrauen in die Strafrechtspflege;64 7.2.2.4;d) Prävention durch Berichterstattung;64 7.2.2.5;e) Gerichtsberichterstattung als Unterhaltung;67 7.2.3;3. Wirkungen der Gerichtsberichterstattung;67 7.2.4;4. Auffälligkeiten deutscher Strafgerichtsberichterstattung;68 7.2.5;5. Gründe und Auswirkungen;71 7.2.5.1;a) Ökonomischer und publizistischer Wettbewerb als Leitmotiv;72 7.2.5.1.1;aa) Werbefinanzierter privater Rundfunk;73 7.2.5.1.2;bb) Gebühren- und werbefinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk;74 7.2.5.2;b) Auswirkungen des Wettbewerbs;76 7.2.5.3;c) Aus dem Wettbewerb resultierende Gefahren;80 7.3;III. Zusammenfassung;85 8;D. Die Zuständigkeit für Entscheidungen über Bild- und Tonaufnahmen;87 8.1;I. Die Verhandlungsleitung nach 238 Abs. 1 StPO;87 8.1.1;1. Abgrenzung zur Sachleitung, 238 Abs. 1 und 2 StPO;88 8.1.1.1;a) Trennung von Verhandlungs- und Sachleitung;89 8.1.1.2;b) Gleichstellung von Verhandlungs- und Sachleitung;89 8.1.1.3;c) Stellungnahme;90 8.1.2;2. Die Verhandlung i. S. d. 238 Abs. 1 StPO;91 8.1.2.1;a) Autonomer Verhandlungsbegriff;91 8.1.2.2;b) Hauptverhandlung als Bezugspunkt;92 8.1.2.2.1;aa) Beginn der Hauptverhandlung;92 8.1.2.2.2;bb) Unterbrechungen und Aussetzung;93 8.1.2.3;c) Schluss der Hauptverhandlung;95 8.1.3;3. Ergebnis;95 8.2;II. Das Hausrecht im Gerichtsbereich;96 8.2.1;1. Inhalt und Grenzen des Hausrechts;97 8.2.2;2. Hausrechtliche Entscheidung über die Anfertigung von Aufnahmen;99 8.2.3;3. Abgrenzung zur Verhandlungsleitung;99 8.2.4;4. Ergebnis;100 8.3;III. Die Sitzungspolizei nach dem Gerichtsverfassungsgesetz;101 8.3.1;1. Allgemeine Zuständigkeit des Vorsitzenden Richters;102 8.3.2;2. Inhalt und Grenzen der Sitzungspolizei;103 8.3.3;3. Sitzungspolizeiliche Entscheidung über die Anfertigung von Aufnahmen;106 8.3.4;4. Umfang der sitzungspolizeilichen Befugnisse;107 8.3.4.1;a) Personelle und zeitliche Reichweite;107 8.3.4.2;b) Räumliche Reichweite;109 8.3.4.2.1;aa) Unmittelbar an den Sitzungssaal angrenzende Räumlichkeiten;110 8.3.4.2.2;bb) Entferntere Räumlichkeiten;111 8.3.4.3;c) Keine zeitliche und räumliche Begrenzung;113 8.3.5;5. Konkurrenz zu Verhandlungsleitung und Hausrecht;114 8.3.5.1;a) Sitzungspolizei und Verhandlungsleitung;114 8.3.5.2;b) Sitzungspolizei und Hausrecht;115 8.3.5.2.1;aa) Direkte Überschneidungen;116 8.3.5.2.1.1;(1) Parallelität der Befugnisse;116 8.3.5.2.1.2;(2) Hausrecht zwangsläufig beim Vorsitzenden Richter;116 8.3.5.2.1.3;(3) Genereller Vorrang der Sitzungspolizei;118 8.3.5.2.
ISBN 9783428523320
Artikelnummer 9783428523320
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2010
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 642 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen