Die Aufsichtsratstätigkeit in der Aktiengesellschaft im Spiegel strafrechtlicher Verantwortung.

Die Aufsichtsratstätigkeit in der Aktiengesellschaft im Spiegel strafrechtlicher Verantwortung.

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Sedes materiae für die strafrechtliche Verantwortung von Mitgliedern eines Aufsichtsrats ist das Zusammenspiel von Gesellschaftsrecht und Strafrecht. Im Wissen darum entwickelt Ralph Schilha in einem gedanklichen Dialog über die Disziplingrenzen hinweg ein strafrechtliches Pflichtenheft für die Aufsichtsratstätigkeit in der Aktiengesellschaft und schafft zugleich einen verlässlichen Leitfaden zur strafrechtlichen Bewertung von Aufsichtsratsentscheidungen. Im Fokus der Untersuchung stehen dabei die Garantenpflichten des Aufsichtsrats gemäß 13 StGB, die rechtlichen Voraussetzungen und praktischen Fallkonstellationen einer Untreuestrafbarkeit gemäß 266 StGB, die drohenden strafrechtlichen Konsequenzen einer faktischen Unternehmensleitung durch den Aufsichtsrat sowie schließlich die bei delinquentem Verhalten des Kollegialorgans jeweils in einem weiteren Schritt notwendige Individualisierung der strafrechtlichen Verantwortung. Ausgezeichnet mit dem Ruprecht-Karls-Preis 2008 für herausragende wissenschaftliche Arbeiten.

1;Vorwort;8 2;Inhaltsübersicht;10 3;Inhaltsverzeichnis;12 4;Abkürzungsverzeichnis;25 5; 1 Einleitung;30 5.1;A. Kriminalpolitische und rechtspraktische Bedeutung der Untersuchung;30 5.2;B. Gegenstand der Untersuchung;34 5.2.1;I. Begrenzung auf die Rechtsform der Aktiengesellschaft;34 5.2.2;II. Begrenzung auf das Kernstrafrecht;36 5.3;C. Gang und Ziel der Untersuchung;36 6; 2 Die gesellschaftsrechtliche Funktion des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft in ihrer Bedeutung für das Strafrecht;38 6.1;A. Die strafrechtsgestaltende Kraft des Gesellschaftsrechts;38 6.1.1;I. Verhältnis des Strafrechts zur außerstrafrechtlichen Rechtsordnung;38 6.1.2;II. Konsequenzen der Sekundarität des Strafrechts;41 6.2;B. Der Aufsichtsrat als Überwachungsorgan der Aktiengesellschaft;43 6.2.1;I. Gegenstand der Überwachung;43 6.2.1.1;1. Zu überwachender Personenkreis;45 6.2.1.1.1;a) Vorstand;45 6.2.1.1.2;b) Ausführungsgehilfen des Vorstands und Angestellte in Leitungsfunktionen;46 6.2.1.1.3;c) Hauptversammlung;47 6.2.1.1.4;d) Zwischenergebnis;48 6.2.1.2;2. Sachliche Eingrenzung des Überwachungsfeldes;49 6.2.2;II. Maßstäbe der Überwachung;51 6.2.2.1;1. Allgemeine Verhaltensmaximen für unternehmerisches Handeln der Verwaltungsorgane;52 6.2.2.1.1;a) Verfolgung des Unternehmensgegenstands;52 6.2.2.1.2;b) Gewinnerzielung als Unternehmensziel;52 6.2.2.1.3;c) Beachtung des Unternehmensinteresses;55 6.2.2.2;2. Konkrete Prüfungsmaßstäbe;57 6.2.2.2.1;a) Rechtmäßigkeit der Geschäftsführung;58 6.2.2.2.1.1;aa) Umfang der Legalitätskontrolle;58 6.2.2.2.1.2;bb) Überwachungspflicht bei Straftaten des Vorstands;61 6.2.2.2.2;b) Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung;61 6.2.2.2.3;c) Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung;63 6.2.2.2.4;d) Zweckmäßigkeit der Geschäftsführung;63 6.2.3;III. Durchführung der Überwachung;64 6.2.3.1;1. Das Überwachungsverfahren;64 6.2.3.2;2. Reichweite und Grenzen der Überwachung;65 6.2.3.2.1;a) Feststellung des Sachverhalts;67 6.2.3.2.2;b) Unternehmerische Entscheidungsprärogativen des Vorstands und ihre Überprüfbarkeit;68 6.2.3.2.2.1;aa) Beurteilungsspielräume;68 6.2.3.2.2.2;bb) Ermessensspielräume;69 6.2.3.3;3. Art und Umfang der vom Aufsichtsrat zu treffenden Entscheidungen;71 6.2.3.3.1;a) Überwachungsentscheidungen des Aufsichtsrats;71 6.2.3.3.2;b) Unternehmerische Entscheidungen des Aufsichtsrats;72 6.2.3.4;4. Die Bedeutung der Unternehmenslage für die Intensität der Überwachung;73 6.2.4;IV. Kompetenzen und Mittel des Aufsichtsrats zur Einwirkung auf den Vorstand;74 6.2.4.1;1. Stellungnahmen und Beanstandungen;75 6.2.4.2;2. Beratung des Vorstands;76 6.2.4.3;3. Personalauswahl;78 6.2.4.3.1;a) Bestellung und Anstellung von Vorstandsmitgliedern;78 6.2.4.3.2;b) Widerruf der Bestellung und Kündigung der Anstellung;80 6.2.4.3.3;c) Suspendierung;82 6.2.4.4;4. Erlass einer Geschäftsordnung für den Vorstand;84 6.2.4.5;5. Zustimmungsvorbehalte;85 6.2.4.6;6. Einberufung der Hauptversammlung;89 6.2.4.7;7. Verweigerung der Zustimmung zum Jahresabschluss und Mitentscheidung bei der Bildung von Gewinnrücklagen;91 6.2.4.8;8. Leistungs- oder Unterlassungsklage zur Erzwingung pflichtgemäßen Verhaltens;92 6.2.4.9;9. Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen;97 6.2.5;V. Verhaltenspflichten und Verantwortlichkeit der Aufsichtsratsmitglieder;100 6.2.5.1;1. Pflicht zur sorgfältigen Wahrnehmung der Organfunktion;101 6.2.5.2;2. Treuepflicht und Verschwiegenheitspflicht;102 6.2.5.3;3. Verschuldensmaßstab;103 7; 3 Möglichkeiten einer Unterlassungsstrafbarkeit der Mitglieder des Aufsichtsrats;106 7.1;A. Einführung in die Problemstellung: Strafbarkeit wegen Nichtverhinderung von Straftaten durch die Geschäftsführung?;106 7.2;B. Dogmatische Grundlagen einer strafrechtlichen Legitimation von Garantenpflichten der Aufsichtsratsmitglieder;108 7.2.1;I. Konzeptionen und Kriterien zur Legitimation der Garantenhaftung;110 7.2.1.1;1. Die formale Konzeption der Rechtsquellenlehre;110 7.2.1.2;2. Materiale Konzeptionen;112 7.2.1.2.1;a) Das dualistische Konzept der sog. Fu
ISBN 9783428527717
Artikelnummer 9783428527717
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2008
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 451 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen