Die Auswirkungen des Völkerrechts auf die grenzüberschreitende Ermittlung digitaler Beweise nach der StPO.

Die Auswirkungen des Völkerrechts auf die grenzüberschreitende Ermittlung digitaler Beweise nach der StPO.

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Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Problem, dass sich ein Großteil ermittlungsrelevanter Daten auf Servern im Ausland und im Gewahrsam ausländischer Dienstanbieter befindet, Strafverfolgungsbehörden Ermittlungsmaßnahmen nach dem völkerrechtlichen Souveränitätsprinzip aber nur im eigenen Staatsgebiet vornehmen dürfen. Vor dem Hintergrund, dass Daten durch einen Fernzugriff oder über die betreffenden Serviceprovider nach Deutschland verbracht werden können, ohne fremdes Staatsgebiet zu betreten, untersucht die Autorin die Frage, ob das Völkerrecht einem Zugriff auf digitale Beweismittel im Ausland tatsächlich entgegensteht. Sie kommt dabei zum Ergebnis, dass ein eigenmächtiger Zugriff der Strafverfolgungsbehörden auf Daten im Ausland und die Verpflichtung ausländischer Dienstanbieter zur Herausgabe von Daten völkerrechtswidrig ist und ein Verstoß gegen das Völkerrecht zu einem Beweisverwertungsverbot führen kann. Die Lösung des Problems sieht sie auf internationaler Ebene.

Einleitung<br>1. Technische Grundlagen der unkörperlichen Telekommunikation und des Internets<br>Technische Grundlagen der Telefonie - Technische Grundlagen des Internets<br>2. Ermächtigungsgrundlagen für den Zugriff auf nicht-gegenständliche Beweise im deutschen Strafverfahren<br>Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen - Offene Ermittlungsmaßnahmen<br>3. Völkerrechtliche Implikationen eines Zugriffs auf digitale Beweismittel<br>Territorialität als Kernelement des Völkerrechts - Beweisermittlung unter Verstoß gegen das Völkerrecht - Völkerrechtliche Erlaubnistatbestände<br>4. Bedeutung der völkerrechtlichen Grundsätze für die nationalen Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden nach der stopp<br>Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen - Offene Ermittlungsmaßnahmen - Fazit zu den völkerrechtlichen Auswirkungen auf die deutschen Ermittlungsbefugnisse<br>5. Die Verwertbarkeit völkerrechtswidrig erlangter Beweise<br>Herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur - Eigene Ansicht - Zusammenfassung<br>Literatur- und Stichwortverzeichnis
ISBN 9783428188147
Artikelnummer 9783428188147
Medientyp Buch
Copyrightjahr 2023
Verlag Duncker & Humblot
Umfang 264 Seiten
Sprache Deutsch