Die Bedeutung der objektiven Zurechnung beim Betrug.

Die Bedeutung der objektiven Zurechnung beim Betrug.

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Nikolai Harbort befasst sich mit einigen bis heute ungeklärten Problemen des Betrugstatbestandes und schlägt eine Lösung durch eine Analyse der hinter den Problemen stehenden kriminal- und gesellschaftspolitischen Wertungen sowie durch eine Verknüpfung mit dem allgemeinen Korrektiv der objektiven Zurechenbarkeit vor.
Der Autor zeigt, dass viele der im Rahmen des Betrugstatbestandes bislang isoliert diskutierten Probleme auf die gleichen allgemeinen Gesichtspunkte zurückzuführen sind. Es handelt sich dabei um die aus der Lehre von der objektiven Zurechnung bekannten Fragen nach der Eigenverantwortlichkeit des Opfers und der rechtlichen Missbilligung der vom Täter geschaffenen Gefahr. Aufgegriffen werden in der Arbeit vor allem Fallgruppen, die dem Wortlaut nach
263 StGB unterfielen, bei denen eine Strafbarkeit gemeinhin jedoch für nicht sachgerecht gehalten wird. Die herkömmlichen Diskussionen beschränken sich dabei weitgehend darauf, eine einschränkende - vielfach mit dem Wortsinn nicht zu vereinbarende - Auslegung bestimmter Tatbestandsmerkmale zu fordern. Stattdessen wird mit der Lehre von der objektiven Zurechnung ein allgemeines Korrektiv ins Feld geführt, welches in der bisherigen Betrugsdogmatik kaum Bedeutung erlangt hat. Nikolai Harbort veranschaulicht dies anhand der Problemkreise leichtgläubiger, zweifelnder oder rechtswidrig handelnder Opfer, sowie anhand von vorwiegend unter den Schlagwörtern Zweckverfehlungslehre, Prozessbetrug, Dreiecksbetrug, sozialadäquate bzw. konkludente Täuschung diskutierten Fallgruppen. Dies führt dann z. B. zu der Erkenntnis, dass es bei einem Opfer, das Geld zu rechtswidrigen Zwecken wie einem Auftragsmord hergibt, im Ergebnis nicht etwa um die Frage des Vermögensbegriffes gehen kann, da das eingesetzte Geld - ausgehend von einem natürlichen Wortverständnis - zweifellos Vermögen darstellt. Vielmehr muss in diesem und vielen anderen der aufgezeigten Problemkreise der Ausgangspunkt die Frage sein, ob der Täter durch seine Handlung eine rechtlich missbilligte Gefahr geschaffen hat, bzw. ob das Opfer sich eigenverantwortlich selbstgefährdet hat.

1;Vorwort;8 2;Inhaltsverzeichnis;10 3;Abkürzungsverzeichnis;19 4;Einleitung;22 5;A. Viktimologie und objektive Zurechnung;24 5.1;I. Objektive Zurechnung bei leichtgläubigem Opferverhalten;24 5.1.1;1. Häufig diskutierte Fallgruppen;25 5.1.1.1;a) Abzahlungs- und Kreditgeschäfte;25 5.1.1.2;b) Spekulative Geldanlagen;26 5.1.1.3;c) Haustürgeschäfte;26 5.1.1.4;d) Abergläubisch motivierte Geschäfte;27 5.1.2;2. Ansatzpunkt Täuschung;27 5.1.2.1;a) Überwiegend vertretene Definition;27 5.1.2.2;b) Die Ansicht Ellmers;27 5.1.2.3;c) Von Arzt vorgeschlagene Einschränkungen;29 5.1.2.4;d) Die Ansicht Dörfners;29 5.1.2.5;e) Diskussion über ein Ansetzen bei der Täuschungshandlung;30 5.1.2.6;f) Exkurs: Einschränkung aufgrund von Wahrheitspflichten;32 5.1.2.6.1;(1) Die Ansicht Kindhäusers;32 5.1.2.6.2;(2) Diskussion über ein Abstellen auf Wahrheitspflichten;33 5.1.3;3. Ansatzpunkt Tatsachen;33 5.1.3.1;a) Überwiegend vertretene Definition;33 5.1.3.2;b) Die Ansicht Hilgendorfs;34 5.1.3.3;c) Diskussion über ein Ansetzen bei dem Tatsachenbegriff;34 5.1.4;4. Ansatzpunkt Kausalität der Täuschung für den Irrtum;35 5.1.4.1;a) Herrschende Meinung: Äquivalenztheorie;35 5.1.4.2;b) Naucke: Adäquanz;35 5.1.4.3;c) Diskussion über ein Ansetzen bei der Kausalität;36 5.1.5;5. Ansatzpunkt objektive Zurechnung;38 5.1.5.1;a) Die Position der herrschenden Meinung;38 5.1.5.2;b) Kurth: Begrenzung durch objektive Zurechnung;40 5.1.5.3;c) Diskussion über ein Ansetzen bei der objektiven Zurechnung;41 5.1.5.3.1;(1) Generelle Bedenken gegen objektive Zurechnung bei 263 StGB;42 5.1.5.3.1.1;(a) Existenz des Rechtsinstitutes der objektiven Zurechnung;42 5.1.5.3.1.2;(b) Anwendbarkeit auf Vorsatzdelikte;42 5.1.5.3.1.3;(c) Schutzzweck der Norm als Teil der objektiven Zurechnung;43 5.1.5.3.1.4;(d) Anwendbarkeit auf 263 StG;45 5.1.5.3.2;(2) Bedenken gegen objektive Zurechnung in der konkreten Fallgruppe;46 5.1.5.3.2.1;(a) Probleme des BT nicht mit AT-Instrumenten lösen;46 5.1.5.3.2.2;(b) Fahrlässiges Opferverhalten kann Zurechnung nicht beseitigen;47 5.1.5.3.2.3;(c) Auch eine plumpe Täuschung beinhaltet eine rechtlich missbilligte Gefahr;48 5.1.5.3.2.4;(d) Objektive Zurechnung wird deliktsspezifisch verändert;49 5.1.5.3.2.5;(e) Auch Ansetzen bei objektiver Zurechnung ist eine teleologische Reduktion;50 5.1.5.3.3;(3) Ergebnis der Diskussion;52 5.1.6;6. Sind bei leichtgläubigem Opferverhalten Einschränkungen vorzunehmen?;53 5.1.6.1;a) Position der Rechtsprechung;53 5.1.6.2;b) Position der vorherrschenden Lehre;55 5.1.6.3;c) Vergleich mit anderen europäischen Ländern;55 5.1.6.4;d) Abwägung gesellschafts- und kriminalpolitischer Gesichtspunkte;57 5.1.7;7. Entwicklung von Kriterien;59 5.1.7.1;a) Eigenverantwortliche Selbstgefährdung;60 5.1.7.1.1;(1) Eigenverantwortliche Selbstgefährdungen in der Literatu;60 5.1.7.1.2;(2) Eigenverantwortliche Selbstgefährdungen in der Rechtsprechung;61 5.1.7.1.2.1;(a) Wissensvorsprung des Verursachers der Selbstgefährdung;62 5.1.7.1.2.2;(b) Schutzzweck des Straftatbestandes;63 5.1.7.1.3;(3) Konsequenzen für die Betrugsstrafbarkeit bei leichtgläubigem Opferverhalten;64 5.1.7.1.3.1;(a) Analyse des Schutzzwecks des Betrugstatbestandes;64 5.1.7.1.3.2;(b) Wann hat das Opfer ein ausreichendes Bewusstsein für die Gefahr?;65 5.1.7.2;b) Abgrenzung von Verantwortungsbereichen;66 5.1.7.2.1;(1) Abgrenzung von Verantwortungsbereichen in der Literatur;67 5.1.7.2.2;(2) Abgrenzung von Verantwortungsbereichen in der Rechtsprechung;68 5.1.7.2.3;(3) Konsequenzen für die Betrugsstrafbarkeit bei leichtgläubigem Opferverhalten;68 5.1.7.3;c) Zusammenfassung der entwickelten Kriterien;69 5.1.8;8. Zusammenfassung der Erkenntnisse zu Fällen leichtgläubigen Opferverhaltens;70 5.2;II. Objektive Zurechnung bei Zweifeln des Opfers;70 5.2.1;1. Häufig diskutierte Fallgruppen;71 5.2.1.1;a) Vage Zweifel;71 5.2.1.2;b) Konkrete Zweifel im Zeitpunkt der Vertragsanbahnung;71 5.2.1.3;c) Konkrete Zweifel im Rahmen gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen;72 5.2.2;2. Ansatzpunkt Irrtu
ISBN 9783428532070
Artikelnummer 9783428532070
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2010
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 206 Seiten
Abbildungen 206 S.
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen