Die Rechtsfolgensystematik im Jugendgerichtsgesetz (JGG).

Eine dogmatische Strukturierung der jugendstrafrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten am Maßstab des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.

Die Rechtsfolgensystematik im Jugendgerichtsgesetz (JGG).

Eine dogmatische Strukturierung der jugendstrafrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten am Maßstab des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.

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Torsten Lenz widmet sich einem zwar seit langem bekannten, jedoch bislang - von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen - nur punktuell behandelten Grundproblem des deutschen Jugendstrafrechts. Er geht der Frage nach, ob das Kernstück des Jugendgerichtsgesetzes - sein Sanktionsinstrumentarium - dogmatisch überzeugend und systematisch widerspruchsfrei geordnet werden kann, oder ob es einer Reform der entsprechenden gesetzlichen Regelungen bedarf, wie es sowohl von Teilen der Literatur als auch von am Gesetzgebungsprozess beteiligten Verfassungsorganen bis hin in die jüngste Vergangenheit immer wieder gefordert wird.
Der Autor sieht im Verhältnismäßigkeitsgrundsatz das entscheidende Prinzip, bei dessen Berücksichtigung sich die formellen und informellen Reaktionsmöglichkeiten, die das Jugendgerichtsgesetz bereithält, nahezu von selbst in ein einheitliches Gesamtsystem fügen. Dessen Teilgebot der Geeignetheit begründet die grundlegende Weichenstellung in Richtung erzieherisch oder aber ahndend ausgerichteter Maßnahme. Sein Teilgebot der Erforderlichkeit sorgt für eine am Maßstab der Belastungsintensität ausgerichtete Reihung der Maßnahmen auf der jeweiligen Schiene, während das Teilgebot der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne schließlich die Tatschuld als Sanktionsobergrenze festlegt und zugleich Tatschuldunterschreitende Reaktionen im Jugendstrafrecht legitimiert.
Unter Heranziehung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes entwickelt Lenz eine Rangordnung, in der - nahezu - jede der gegenwärtig vorhandenen Reaktionsmöglichkeiten des Jugendgerichtsgesetzes ihren Platz findet. Diese Hierarchie bietet Staatsanwaltschaft und Gericht eine gedanklich-rationale Anleitung bei der Maßnahmenwahl und steht zugleich dem Ruf nach der Notwendigkeit eines gesetzgeberischen Tätigwerdens entgegen.

1;Vorwort;6 2;Inhaltsverzeichnis;8 3;A. Einleitung;16 4;B. Problemstellung;19 4.1;I. Die zentrale Bedeutung des Rechtsfolgensystems im JGG;19 4.2;II. Kritik wegen fehlender Vorgabe von Auswahlkriterien;20 4.3;III. Die fehlende Regelungswirkung der 5, 13 I, 17 II JGG als Basisnormen des Sanktionsbereichs;21 4.4;IV. Auswirkungen auf die Sanktionierungspraxis;22 4.5;V. Von den gegenwärtigen Reformvorschlägen konstatierter Reformbedarf im Bereich des Rechtsfolgensystems;22 4.6;VI. Verfassungsrechtliche Notwendigkeit strukturierter Auswahlkriterien und die dies anstrebenden Reformkonzepte der letzten Jahre;24 4.6.1;1. Die verfassungsrechtliche Notwendigkeit;24 4.6.1.1;a) Das grundgesetzliche Bestimmtheitsgebot;24 4.6.1.1.1;aa) Art. 103 II GG als Verankerung für das Erwachsenenstrafrecht;24 4.6.1.1.2;bb) Inhalt des Bestimmtheitsgebots für den Rechtsfolgenbereich;25 4.6.1.1.3;cc) Verankerung für das Jugendstrafrecht;26 4.6.1.2;b) Überprüfung der Anforderungserfüllung und Konsequenzen einer etwaigen Nichterfüllung;27 4.6.2;2. Die Reformkonzepte der letzten Jahre;27 4.6.2.1;a) Das Konzept der AWO (1993);27 4.6.2.2;b) Das Konzept der 1. DVJJ-Reformkommission (1992);28 4.6.2.3;c) Das Konzept Albrechts (2002);29 4.6.2.4;d) Kritik an den Reformkonzepten;30 4.7;VII. Untersuchungsgegenstand;32 5;C. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als entscheidendes Strukturierungsprinzip;34 5.1;I. Geschichtliche Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu einem Grundsatz mit Verfassungsrang;34 5.2;II. Intention und Ausgestaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes;35 5.3;III. Anwendbarkeit im Bereich des Jugendstrafrechts;37 5.3.1;1. Die Auffassung des öffentlich-rechtlichen Schrifttums;37 5.3.2;2. Die Auffassung des straf- und jugendstrafrechtlichen Schrifttums;37 5.3.2.1;a) Die Ansicht von Grunewald;37 5.3.2.2;b) Die Ansicht von Schmidt;38 5.3.2.3;c) Die Ansicht von Weinschenk;39 5.3.2.4;d) Die Ansicht von Wolf;40 5.3.2.5;e) Stellungnahme;41 5.4;IV. Problematik der Bestimmung des genauen Strukturierungspotentials;43 5.4.1;1. Einfluss des Verhältnismäßigkeitsprinzips auf die Rechtsfolgenentscheidung im Erwachsenenstrafrecht;43 5.4.2;2. Die Unübertragbarkeit dieses Ergebnisses auf das Jugendstrafrecht;45 5.4.3;3. Das mangelnde verfassungssystematisches Verständnis der (Jugend-)Strafrechtswissenschaft;45 5.4.3.1;a) Ausprägungen;46 5.4.3.2;b) Ursache;46 6;D. Die Konsequenzen der Teilgebote des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes für das jugendstrafrechtliche Rechtsfolgensystem;48 6.1;I. Der mit der Maßnahme verfolgte Zweck als zentraler Bezugspunkt der Teilgebote des Verhältnismäßigkeitsprinzips;49 6.1.1;1. Die (hier sog.) "Theorie vom Sanktionsziel der Legalbewährung";50 6.1.2;2. Die (hier sog.) "Theorie vom Sanktionsziel der gesamten Formung des Menschen";50 6.1.3;3. Stellungnahme;52 6.1.3.1;a) Die Befürchtungen der "Theorie vom Sanktionsziel der Legalbewährung";52 6.1.3.2;b) Die Vermischung von Sanktionsziel und Sanktionsmittel durch die "Theorie vom Sanktionsziel der Legalbewährung";53 6.1.3.3;c) Die Strukturierung der Argumentation der "Theorie vom Sanktionsziel der Legalbewährung" durch Entmischung von Sanktionsziel und Sanktionsmittel;53 6.1.3.4;d) Inhalt und Ausmaß des Sanktionsmittels der Wertevermittlung;54 6.1.3.5;e) Versuch einer Harmonisierung der "Theorie vom Sanktionsziel der Legalbewährung" mit der "Theorie vom Sanktionsziel der gesamten Formung des Menschen";56 6.1.4;4. Ergebnis;58 6.1.5;5. Die Frage der Delegitimation des eigenständigen Jugendstrafrechts durch den Sanktionszweck "Legalbewährung";58 6.1.5.1;a) Inhaltliche Konkretisierung des "Erziehungsgedankens";59 6.1.5.2;b) Ergebnis;61 6.2;II. Das Teilgebot der Geeignetheit;62 6.2.1;1. Der Inhalt des Teilgebotes der Geeignetheit in allgemeiner Hinsicht;62 6.2.2;2. Der Inhalt des Teilgebotes der Geeignetheit in spezifisch jugendstrafrechtlicher Hinsicht;62 6.2.3;3. Die Zahlen zur Legalbewährung als Indikator für die Beurteilung der Sanktionsgeeignetheit;63 6.2.3.1;a) Definitorische U
ISBN 9783428523498
Artikelnummer 9783428523498
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2010
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 260 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen