Die verdeckte Befragung des Beschuldigten im Auftrag der Polizei.
Informelle Informationserhebung und Selbstbelastungsfreiheit.
Die verdeckte Befragung des Beschuldigten im Auftrag der Polizei.
Informelle Informationserhebung und Selbstbelastungsfreiheit.
Verstößt die verdeckte Befragung des Beschuldigten im Auftrag der Polizei gegen das Recht auf Selbstbelastungsfreiheit und inwieweit ist dieses Recht durch die Strafprozessordnung geschützt?
Diese für die Praxis höchst bedeutsame Frage ist in der Rechtswissenschaft seit Jahrzehnten umstritten und in der Rechtsprechung ungeklärter denn je: Weder sind die einschlägigen Urteile der einzelnen Strafsenate des BGH zueinander stimmig noch stehen sie im Einklang mit der Rechtsprechung des EGMR - wie in der vorliegenden Untersuchung herausgearbeitet wird.
Vorgestellt wird ein neuartiges Verständnis des Nemo-tenetur-Grundsatzes. Der Autor zeigt, dass dieser Grundsatz in den einschlägigen (Zweithörer- und U-Haft-)Fällen zwar betroffen, seine Integration in die heutige Strafverfahrenswirklichkeit mit Blick auf den Verdeckten Ermittler aber grundsätzlich möglich ist.
Tobias Mahlstedt erörtert im Schwerpunkt, ob eine Rechtsverletzung vorliegt, die ein Beweisverwertungsverbot nach sich zieht. Entgegen der herrschenden Lehre wird dies aus rechtsmethodischen Gründen für Par.136 StPO abgelehnt, für Par. 136a StPO aber angenommen. Schließlich legt der Autor dar, dass de lege ferenda der staatlich zurechenbaren Ausforschung des Beschuldigten durch Privatpersonen insbesondere der organisationsrechtliche Gesetzesvorbehalt aus Art. 33 Abs. 4 GG entgegenstünde.
Diese für die Praxis höchst bedeutsame Frage ist in der Rechtswissenschaft seit Jahrzehnten umstritten und in der Rechtsprechung ungeklärter denn je: Weder sind die einschlägigen Urteile der einzelnen Strafsenate des BGH zueinander stimmig noch stehen sie im Einklang mit der Rechtsprechung des EGMR - wie in der vorliegenden Untersuchung herausgearbeitet wird.
Vorgestellt wird ein neuartiges Verständnis des Nemo-tenetur-Grundsatzes. Der Autor zeigt, dass dieser Grundsatz in den einschlägigen (Zweithörer- und U-Haft-)Fällen zwar betroffen, seine Integration in die heutige Strafverfahrenswirklichkeit mit Blick auf den Verdeckten Ermittler aber grundsätzlich möglich ist.
Tobias Mahlstedt erörtert im Schwerpunkt, ob eine Rechtsverletzung vorliegt, die ein Beweisverwertungsverbot nach sich zieht. Entgegen der herrschenden Lehre wird dies aus rechtsmethodischen Gründen für Par.136 StPO abgelehnt, für Par. 136a StPO aber angenommen. Schließlich legt der Autor dar, dass de lege ferenda der staatlich zurechenbaren Ausforschung des Beschuldigten durch Privatpersonen insbesondere der organisationsrechtliche Gesetzesvorbehalt aus Art. 33 Abs. 4 GG entgegenstünde.
Aus dem Inhalt:<br />Einleitung: Zur Bedeutung des Themas - Überblick über die maßgeblichen Rechtsfälle - Ziel und Gang der Untersuchung - 1. Grundlagen: Die rechtshistorische Entwicklung der Selbstbelastungsfreiheit - Grundzüge der Rechtsprechung des BGH zur Selbstbelastungsfreiheit - Grundzüge der Rechtsprechung des EGMR zur Selbstbelastungsfreiheit - 2. Beweisverwertungsverbot aufgrund von Par.136 StPO?: Grundlagen der offenen Beschuldigtenbefragung - Informelle Informationserhebungen als Verstoß gegen Par.136 StPO - Informelle Informationserhebungen als Umgehung von Par.136 StPO - 3. Beweisverwertungsverbot aufgrund von Par.136a StPO?: Keine unmittelbare Anwendung von Par.136a StPO - Analoge Anwendbarkeit von Par.136a StPO - Tatbestandsmerkmal der Täuschung - Beeinträchtigung der Willensentschließung und Willensbestätigung - Ergebnis - 4. Grenzen der Zulässigkeit im GG und in der EMRK: Zur Erforderlichkeit spezialgesetzlicher Regelung - Rechtsstaatliche Grunderwägungen - Grenzen aus Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 6 Abs. 1 EMRK - Grenzen aus Art. 1, 2 Abs. 1 GG. Art. 6, 8 Abs. 1 EMRK - Grenzen aus dem rechtsstaatlichen Strukturprinzip des Par.136 StPO - Verfassungsrechtliche Grenzen der Legitimierbarkeit (Art. 33 Abs. 4 GG) - Ergebnis - Schluss - Schluss - Ergebnisse/Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis
Mahlstedt, Tobias
| ISBN | 9783428536481 |
|---|---|
| Artikelnummer | 9783428536481 |
| Medientyp | E-Book - PDF |
| Copyrightjahr | 2011 |
| Verlag | Duncker & Humblot GmbH |
| Umfang | 270 Seiten |
| Sprache | Deutsch |
| Kopierschutz | Digitales Wasserzeichen |
