Ein Update für den Kernbereichsschutz.
Die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen bei der strafprozessualen Online-Durchsuchung.
Für die Ermittlungsmaßnahme der Online-Durchsuchung finden sich die unterschiedlichsten Begriffe wie »IT-Systemüberwachung«, »Ausspähen von Computer Dateien« und »Zugriff auf informationstechnische Systeme«. Mit ihr, so die Warnungen, gehen Gefahren der Rundumüberwachung, Totalüberwachung und der Bildung von Persönlichkeitsprofilen einher. Was aber steckt hinter dieser Ermittlungsmaßnahme? Welche Gefahren birgt die Online-Durchsuchung tatsächlich? Was bedeuten sie und wie muss auf sie reagiert werden? All diese Fragen werden in der Arbeit untersucht und geklärt.
Einleitung
Drei wesentliche Grundsätze finden sich bisher in dem Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung nicht wieder, sie sind aber zur Verhinderung der Bildung von Persönlichkeitsprofilen essenziell: Wenn eine solche Gefahr bereits vor Beginn der Maßnahme besteht, ist ihre Durchführung unzulässig. Gleiches gilt dann, wenn sich während der Durchführung eine solche Gefahr herauskristallisiert. Darüber hinaus ist die Maßnahme zu unterbrechen, wenn einer Prognose ergibt, dass kernbereichsrelevante Daten erhoben werden könnten. Nur mit der Umsetzung dieser Grundsätze kann der Gesetzgeber verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben gerecht werden.
Einleitung
1. Der Begriff des Persönlichkeitsprofils
Bisherige Erkenntnisse über das Persönlichkeitsprofil - Eine Definition des Persönlichkeitsprofils
2. Entwicklung eines Rechtsmaßstabs für die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen
Der Schutz des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als verfassungsrechtlicher Maßstab - Unionsrechtlicher Maßstab
3. Die Online-Durchsuchung
Historische Entwicklung - Rechtsrahmen der Online-Durchsuchung - Zwischenergebnis
4. Kernbereichsschutz bei der Online-Durchsuchung de lege lata
Erhebungsebene - Verwertungsebene - Zwischenresümee
5. Fazit: Unzureichende Regelungen zur Begrenzung der Datenmenge
Additiver Grundrechtseingriff - Ebene des Kernbereichsschutzes
Ergebnis und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Conrad, Catharina Pia
| ISBN | 9783428189250 |
|---|---|
| Artikelnummer | 9783428189250 |
| Medientyp | Buch |
| Copyrightjahr | 2024 |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Umfang | 201 Seiten |
| Sprache | Deutsch |
