Dieser Ratgeber erklärt, wie Forschungsergebnisse aus Universitäten und Hochschulen patentiert und lizenziert oder verkauft werden können. Wichtige Aspekte des Erfindungs-, Patent- und Lizenzrechts werden anhand von Beispielen erläutert.

Im ersten Teil werden Fragen beantwortet, was eine patentierbare Erfindung ist und welche Erfindervergütung Forschenden an Hochschulen zusteht. Ausführlich behandelt wird u.a. das Thema, wie Forschungsergebnisse publiziert und trotzdem patentiert werden können.

Im zweiten Teil, speziell zum Patentieren, wird gezeigt, wie eine Patentanmeldung aufgebaut ist, wie Patentprüfverfahren ablaufen und was sie kosten. Mit vielen Praxistipps wird erklärt, wie man eine Patentrecherche durchführt und ermittelt, ob ein Patent noch aktiv ist. Zudem wird erläutert, welche Besonderheiten beim Schutz von Erfindungen für medizinische Anwendungen zu beachten sind.

Im dritten Teil werden verschiedene vertragliche Lösungen zur Anbahnung sowie zum Abschluss von Lizenz- und anderen Verwertungsvereinbarungen vorgestellt. Häufige Probleme bei der Finanzierung der Weiterentwicklung von Projekten werden adressiert und Lösungen aufgezeigt. Der Schlussteil ist speziell dem Thema der Gründung von akademischen Spin-off-Unternehmen gewidmet.   

Die aktualisierte und erweiterte 2. Auflage enthält neue Beiträge zu den Themen Software-Schutz und -Lizenzierung und zu den Möglichkeiten, patentgeschützte Technologien weiterzuentwickeln. Neue Beispiele sowie verlinkte Interviews mit Experten illustrieren Best-practice-Fälle.

Das Buch eignet sich sowohl als Übersicht für Einsteiger als auch zum gelegentlichen Nachschlagen für gestandene Erfinder. Es richtet sich grundsätzlich an alle Forschenden in den Naturwissenschaften und der Medizin sowie Mitarbeitende des Technologietransfers an Universitäten, Universitätskliniken und Hochschulen. 

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Dr. Kirstin Schilling, geboren 1974. Chemiestudium an der Universität Marburg und der Technischen Universität Darmstadt. Doktorandin an der Universität Mainz; Doktorandin und später Postdoktorandin am Universitätsklinikum Frankfurt/Main. Seit 2006 als Patent- und Lizenzmanagerin und seit 2017 als stellv. Geschäftsführerin tätig bei der Innovectis GmbH in Frankfurt/Main.

1;Vorwort zur 2. Auflage;72;Vorwort zur 1. Auflage;83;Danksagung;104;Inhaltsverzeichnis;125;1: Einführung;175.1;1.1 Mehrwert aus Forschung;185.2;1.2 Kleine Einführung zu Patenten;205.3;1.3 Technologietransfer im Überblick;235.3.1;1.3.1 Der Technologietransferprozess;235.3.2;1.3.2 Wie lange dauert's?;275.3.3;1.3.3 Aufgaben der Erfinder*innen;286;I: Erfinden;316.1;2: Die Erfindung;326.1.1;2.1 Was ist eine Erfindung?;336.1.2;2.2 Beispiele für Erfindungen im Bereich Life Science;346.1.3;2.3 Entstehung von Erfindungen an Hochschulen;386.1.3.1;2.3.1 Woran erkennt man eine Erfindung?;386.1.3.2;2.3.2 Wann ist eine Erfindung fertig?;396.1.4;2.4 Patentieren und publizieren;416.1.4.1;2.4.1 Erst Patent anmelden, dann publizieren;416.1.4.2;2.4.2 Was tun, wenn schon veröffentlicht wurde?;486.1.5;2.5 Bewertung von Hochschulerfindungen;496.1.5.1;2.5.1 Beratung und Unterstützung für Hochschulerfinder*innen;496.1.5.2;2.5.2 Entscheidung über die Patentanmeldung einer Erfindung;516.2;3: Die Rechte an der Erfindung;566.2.1;3.1 Wem gehört eine Erfindung?;586.2.1.1;3.1.1 Erfinder und Rechteinhaber;586.2.1.2;3.1.2 Der Status des Erfinders;596.2.1.3;3.1.3 Der Status des Rechteinhabers;646.2.2;3.2 Arbeitnehmererfindungen in Deutschland;656.2.2.1;3.2.1 Übersicht;656.2.2.2;3.2.2 Wer muss seine Erfindungen melden?;686.2.2.3;3.2.3 Welche Arbeitsergebnisse stehen dem Arbeitgeber zu?;746.2.2.4;3.2.4 Welche Erfindung ist eine Diensterfindung?;776.2.2.5;3.2.5 Die Erfindungsmeldung;796.2.2.6;3.2.6 Rechte und Pflichten nach Erfindungsmeldung;856.2.2.7;3.2.7 Besondere Bestimmungen für Hochschulerfinder*innen;906.2.2.8;3.2.8 Erfindervergütung;936.2.2.9;3.2.9 Arbeitnehmererfindungen außerhalb Deutschlands;976.2.2.10;3.2.10 Informationen zum deutschen Arbeitnehmererfindungenrecht;996.2.3;3.3 Erfindungen an österreichischen Universitäten;1006.2.3.1;3.3.1 Die Rechte an Arbeitnehmererfindungen;1006.2.3.2;3.3.2 Der Verwertungsprozess universitärer Erfindungen am Beispiel TU Wien;1046.2.3.3;3.3.3 Unterstützung für junge Entrepreneure;1056.2.4;3.4 Erfindungen an Schweizer Universitäten;1076.2.4.1;3.4.1 Gesetzliche Grundlagen;1076.2.4.2;3.4.2 Verwertungsunterstützung;1106.2.4.3;3.4.3 Nationale Zusammenarbeit - swiTT;1136.2.4.4;3.4.4 Referenzen und weiterführende Informationen;1136.2.5;3.5 Freie Erfindungen;1146.2.5.1;3.5.1 Welche Erfindungen sind frei?;1146.2.5.2;3.5.2 Freier Erfinder - was nun?;1176.2.5.3;3.5.3 Unterstützung und Beratung für freie Erfinder*innen;1226.3;4: Erfindungen und IP-Rechte in F&E-Kooperationen;1246.3.1;4.1 Kooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen;1256.3.1.1;4.1.1 Warum kooperieren Hochschulen und Unternehmen?;1256.3.1.2;4.1.2 Arten von Kooperationen;1266.3.2;4.2 Exkurs: Auftrags- und Kooperationsforschung gemäß EU-Beihilferahmen;1286.3.3;4.3 Der Kooperationsvertrag;1326.3.3.1;4.3.1 Bausteine eines Kooperationsvertrags;1326.3.3.2;4.3.2 IP-Regelungen bei Kooperationsforschung;1346.3.3.3;4.3.3 IP-Regelungen bei Auftragsforschung;1366.3.3.4;4.3.4 Die Unterschrift des Hochschullehrers;1386.3.3.5;4.3.5 Mustertexte und Vertragsbausteine für Kooperationsverträge;1397;II: Patentieren;1417.1;5: Das Patent;1427.1.1;5.1 Patentkategorien;1437.1.2;5.2 Wirkung von Patenten;1467.1.3;5.3 Der Nutzen von Patenten;1517.1.4;5.4 Wie sieht ein Patent aus?;1547.1.4.1;5.4.1 Verschiedene Arten von Patentdokumenten;1547.1.4.2;5.4.2 Aufbau einer Patentschrift;1587.1.4.3;5.4.3 Beschreibung;1607.1.4.4;5.4.4 Beispiele und Zeichnungen;1617.1.4.5;5.4.5 Patentansprüche;1627.1.4.6;5.4.6 Der*die Patentanwalt*in - Aufgaben und Ausbildung;1717.1.5;5.5 Literatur zum Thema Patentrecht;1747.2;6: Neuheits- und Patentrecherche;1757.2.1;6.1 Ziele der Recherche;1767.2.2;6.2 Die Recherche in 7 Schritten;1777.2.3;6.3 Die Patentklassifikation;1817.2.4;6.4 Wie recherchiert man in Patentdatenbanken?;1837.2.5;6.5 Wichtige Patentdatenbanken im Kurzprofil;1887.2.6;6.6 Akteneinsicht und Rechtsstandabfragen;19