Freiheitsbeschränkungen für mutmaßliche Terroristen.

Eine Analyse der Terrorismusgesetzgebung des Vereinigten Königreichs.

Freiheitsbeschränkungen für mutmaßliche Terroristen.

Eine Analyse der Terrorismusgesetzgebung des Vereinigten Königreichs.

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Die Anschläge vom 11. September 2001 haben in der Terrorismusbekämpfung zu neuen Ansätzen geführt. Die Gefahr von Selbstmordattentaten und die drohenden hohen Opferzahlen stellen Politik und Strafjustiz vor Probleme, die sich nicht nur mit den klassischen Methoden der repressiven Strafverfolgung lösen lassen. Ziel muss es vielmehr sein, Anschläge bereits im Vorfeld zu verhindern. Gerade bei der Terrorprävention stößt das Strafrecht jedoch schnell an seine funktionalen Grenzen. Freiheit und Sicherheit müssen ausbalanciert und miteinander in Einklang gebracht werden. Dies gilt in besonderer Weise im Hinblick auf den Umgang mit Personen, die als gefährlich eingeschätzt werden, aber noch keine Straftat verübt haben.

Susanne Forster untersucht, wie das Vereinigte Königreich den Konflikt von Freiheit und Sicherheit in seiner Terrorismusgesetzgebung und deren praktischer Anwendung löst. Dazu gibt die Autorin einen Überblick über das Gesamtsystem der britischen Anti-Terror-Gesetze, das durch eine Verknüpfung von spezifischen Terrorismustatbeständen und besonderen Eingriffsbefugnissen äußerst engmaschig ist. Vor diesem Hintergrund werden einzelne freiheitsbeschränkende Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit den nationalen und europäischen Grundrechtsgarantien überprüft. Hierbei wird deutlich, dass die von der EMRK gesteckten Grenzen zuweilen unklar sind und der den Staaten eingeräumte Ermessensspielraum bei Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung sehr groß ist.

Inhaltsübersicht: Vorwort - Einleitung - Teil 1: Überblick über die Anti-Terror-Gesetze des Vereinigten Königreichs: I. Geschichtlicher Hintergrund und Entwicklungen der jüngeren Vergangenheit - II. Die wichtigsten Regelungen seit dem Jahr 2000 - Teil 2: Eingriffe in die Bewegungsfreiheit: I. Haft ohne Strafverfahren - II. Kontrollverfügungen - III. Zusammenfassung - Teil 3: Vereinbarkeit der Maßnahmen mit den britischen Grundrechten: I. Bewertungsmaßstab - II. Haft ohne Strafverfahren - III. Kontrollverfügungen - IV. Ergebnis hinsichtlich der Vereinbarkeit der britischen Maßnahmen mit der EMRK - Teil 4: Rechtsvergleichende und rechtspolitische Aspekte: I. Einführung - II. Vergleichbare deutsche Maßnahmen - III. Gemeinsame strukturelle Trends - IV. Fazit der rechtsvergleichenden Überlegungen - Zusammenfassung und Schlussbetrachtung - Literaturverzeichnis
ISBN 9783428133840
Artikelnummer 9783428133840
Medientyp Buch
Copyrightjahr 2010
Verlag Duncker & Humblot
Umfang XXI, 341 Seiten
Abbildungen XXI, 341 S.
Sprache Deutsch