Geständnis und Absprache.

Geständnis und Absprache.

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Die Arbeit ist ein Beitrag zu der gerade auch wegen des Referentenentwurfs des Bundesjustizministeriums vom Mai 2006 weiterhin aktuellen Diskussion um die Absprachen. Die Autorin beleuchtet darin die zentrale, aber auch ambivalente Rolle des Geständnisses, das bei einer Absprache als Tauschobjekt, Strafmilderungsgrund und Beweismittel fungiert, und kommt zu dem Ergebnis, dass der für ein Geständnis gewährte Strafrabatt mit Spielraumtheorie nicht zu vereinbaren ist, sich jedoch gerade die Unschärfen der Spielraumtheorie als Nötigungsinstrument einsetzen lassen und so den Beweiswert des Geständnisses zerstören. Sie stellt ferner Vorüberlegungen zu den notwendigen Änderungen im materiellen Strafzumessungsrecht und in der Verfahrensstruktur an, unter denen ein Modell einer vereinfachten Verfahrenserledigung etabliert werden kann, das rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.

1;Vorwort;8 2;Inhaltsverzeichnis;10 3;Abkürzungsverzeichnis;18 4;Teil 1: Einleitung und Überblick über den Inhalt der Arbeit;20 5;Teil 2: Grundlegendes zum Geständnis im Strafverfahren;25 5.1;I. Die möglichen Funktionen des Geständnisses im Strafverfahren;25 5.2;II. Das Geständnis als Einlassungsmöglichkeit des Beschuldigten zur Sache;27 5.2.1;1. Das Grundrecht auf rechtliches Gehör;27 5.2.2;2. Der Zweck der Beschuldigtenvernehmung;28 5.3;III. Die Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit;29 5.3.1;1. Der Ursprung der Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit;29 5.3.2;2. Begründung und Reichweite der Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit;31 5.3.2.1;a) Die Notwendigkeit einer begrenzten Reichweite;31 5.3.2.2;b) Die Begründung der Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit;32 5.4;IV. Der Schutz der Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit;35 5.4.1;1. Verbotene Vernehmungsmethoden;35 5.4.2;2. Belehrungspflichten;38 5.4.3;3. Verwertungsverbote;39 5.4.3.1;a) Verwertungsverbote aufgrund eines Verstoßes gegen die Vorschriften zum Schutz der Aussage- und Selbstbelastungsfreiheit;39 5.4.3.2;b) Die Unverwertbarkeit des Schweigens;43 5.4.3.2.1;aa) Die Unverwertbarkeit des Schweigens zu Beweiszwecken;43 5.4.3.2.2;bb) Die Unverwertbarkeit des Schweigens für die Strafzumessung;44 5.5;V. Zusammenfassung;46 6;Teil 3: Zu den Absprachen im Strafverfahren;48 6.1;I. Einleitende Bemerkungen zu den Absprachen;48 6.2;II. Gründe für das Vordringen der Absprachen;50 6.2.1;1. Die Überlastung der Justiz;50 6.2.2;2. Vorteile für die Beteiligten;52 6.2.3;3. Das veränderte Verständnis von Strafe;55 6.3;III. Die Bedeutung des Geständnisses im Rahmen von Absprachen;57 6.4;IV. Die Zulässigkeit von Absprachen de lege lata;58 6.4.1;1. Der typische Ablauf einer Absprache;58 6.4.2;2. Mögliche Unzulässigkeitspunkte;59 6.4.3;3. Das Urteil des 4. BGH-Senats vom 28.08.1997;62 6.4.4;4. Stellungnahmen zu dieser Rechtsprechung;66 6.4.4.1;a) Der Realitätsgehalt dieser Entscheidung;66 6.4.4.2;b) Reaktionen auf dieses Urteil;70 6.4.5;5. Die Entscheidung des Großen Senats vom 03.03.2005;73 6.5;V. Zur Zulässigkeit der Absprachen de lege ferenda;75 6.5.1;1. Die Notwendigkeit einer Reform;75 6.5.2;2. Reformvorschläge;76 6.6;VI. Zusammenfassung;81 7;Teil 4: Das Geständnis als Strafmilderungsgrund;82 7.1;I. Mögliche Argumente für die strafmildernde Wirkung eines Geständnisses;82 7.1.1;1. Allgemeine Argumente;83 7.1.1.1;a) Reue und Einsicht;83 7.1.1.1.1;aa) Reue und Einsicht als Zeichen geringerer Gefährlichkeit;83 7.1.1.1.2;bb) Die Richtigkeit dieser Annahme;84 7.1.1.1.3;cc) Das Geständnis als Zeichen von Reue und Einsicht;85 7.1.1.1.4;dd) Ergebnis;89 7.1.1.2;b) Allgemein-moralische und innerprozessuale Argumente;89 7.1.1.2.1;aa) Das Geständnis als sittliche Leistung;89 7.1.1.2.2;bb) Nützlichkeit für die Allgemeinheit;90 7.1.1.2.2.1;(1) Förderung des Rechtsfriedens;90 7.1.1.2.2.2;(2) Zeugen- und Opferschutz;91 7.1.1.2.2.3;(3) Aufklärungshilfe;96 7.1.2;2. Argumente im Rahmen von Absprachen;99 7.1.3;3. Zusammenfassung;100 7.1.3.1;a) Das Geständnis als Aufklärungshilfe;100 7.1.3.2;b) Sonstige Wirkungen eines Geständnisses;101 7.2;II. Vereinbarkeit der Strafmilderung für ein Geständnis mit der Spielraumtheorie als herrschender Strafzumessungstheorie;102 7.2.1;1. Inhalt und Grundlagen der Spielraumtheorie;103 7.2.1.1;a) Inhalt der Spielraumtheorie;103 7.2.1.2;b) Grundlagen der Spielraumtheorie;104 7.2.1.2.1;aa) Orientierung an den Strafzwecken;104 7.2.1.2.2;bb) Der Begriff der Schuld;106 7.2.2;2. Die Berücksichtigungsfähigkeit eines Geständnisses innerhalb dieser Theorie;109 7.2.2.1;a) Unmittelbare Schuldrelevanz;109 7.2.2.1.1;aa) Schuldmilderung;109 7.2.2.1.2;bb) Schuldausgleich;112 7.2.2.2;b) Das Geständnis als Indiz für eine geringere Tatschuld;113 7.2.2.3;c) Das Geständnis als Indiz für geringere spezialpräventive Bedürfnisse;115 7.2.2.4;d) Sonstige präventive Überlegungen;116 7.2.3;3. Ergebnis: Das Fehlen einer tragfähigen Begründung innerhalb dieser Theorie;117 7.3;III. Kritik an der Spielraumt
ISBN 9783428525140
Artikelnummer 9783428525140
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2010
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 398 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen