Kündigungsschutz und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz.
Die Integration der Diskriminierungsverbote der Richtlinien 2000/78/EG, 2000/43/EG und 76/207/EWG in das deutsche Kündigungsschutzrecht.
Der Verfasser widmet sich einem der umstrittensten Probleme des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes: dem Verhältnis zum arbeitsrechtlichen Bestandsschutz. Der Gesetzgeber hat in
2 Abs. 4 AGG Kündigungen vom Anwendungsbereich des AGG ausgenommen und damit die Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien im Kündigungsschutzrecht der Rechtsprechung überlassen. Ausgehend von einer fundierten Analyse der Grundlagen sowohl des Antidiskriminierungs- als auch des Bestandsschutzrechts zeigt der Autor, dass
2 Abs. 4 AGG nicht - wie vielfach angenommen - schlicht unanwendbar ist, und untersucht dann alle relevanten Gebiete des materiellen Kündigungsschutzrechts auf ihre Vereinbarkeit mit den Richtlinienvorgaben. Wo Änderungen notwendig sind, entwickelt er praxistaugliche Lösungsvorschläge; er belegt aber auch, dass wichtige Instrumente des Bestandsschutzes - wie etwa die Sozialauswahl - mit geringen Modifikationen den Anforderungen des Antidiskriminierungsrechts standhalten.
2 Abs. 4 AGG Kündigungen vom Anwendungsbereich des AGG ausgenommen und damit die Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien im Kündigungsschutzrecht der Rechtsprechung überlassen. Ausgehend von einer fundierten Analyse der Grundlagen sowohl des Antidiskriminierungs- als auch des Bestandsschutzrechts zeigt der Autor, dass
2 Abs. 4 AGG nicht - wie vielfach angenommen - schlicht unanwendbar ist, und untersucht dann alle relevanten Gebiete des materiellen Kündigungsschutzrechts auf ihre Vereinbarkeit mit den Richtlinienvorgaben. Wo Änderungen notwendig sind, entwickelt er praxistaugliche Lösungsvorschläge; er belegt aber auch, dass wichtige Instrumente des Bestandsschutzes - wie etwa die Sozialauswahl - mit geringen Modifikationen den Anforderungen des Antidiskriminierungsrechts standhalten.
1;Vorwort;8 2;Inhaltsverzeichnis;10 3;Einleitung;30 4;A. Grundlagen des Antidiskriminierungsrechts;34 4.1;I. Terminologie;34 4.2;II. Die Entstehungsgeschichte der Richtlinien und die europarechtlichen Grundlagen;36 4.2.1;1. Entstehungsgeschichte;36 4.2.2;2. Kompetenzgrundlagen;37 4.2.3;3. Existenz primärrechtlicher Diskriminierungsverbote mit Wirkung zwischen Privaten;38 4.3;III. Der sachliche und persönliche Anwendungsbereich der Richtlinien im Bereich Beschäftigung und Beruf;38 4.3.1;1. Persönlicher Anwendungsbereich;38 4.3.2;2. Sachlicher Anwendungsbereich;38 4.4;IV. Struktur und Ziele der Diskriminierungsverbote der Richtlinien und des AGG;40 4.4.1;1. Die verpönten Merkmale;40 4.4.1.1;a) Rasse und ethnische Herkunft;40 4.4.1.2;b) Geschlecht;40 4.4.1.3;c) Religion und Weltanschauung;41 4.4.1.4;d) Sexuelle Identität;41 4.4.1.5;e) Alter;42 4.4.1.6;f) Behinderung;42 4.4.1.6.1;aa) Abweichung vom alterstypischen Zustand?;43 4.4.1.6.2;bb) Kein Schutz des Merkmals "Nichtbehinderung";44 4.4.2;2. Diskriminierung als benachteiligende Anknüpfung an ein verpöntes Merkmal;45 4.4.2.1;a) Nachteilige Maßnahme;45 4.4.2.2;b) Die Benachteiligung wegen des verpönten Merkmals;46 4.4.2.2.1;aa) Vergleichspersonenkonzept versus Anknüpfungskonzept;46 4.4.2.2.1.1;(1) Vergleichspersonenkonzept;47 4.4.2.2.1.2;(2) Anknüpfungskonzept;47 4.4.2.2.1.3;(3) Der Zusammenhang zwischen den beiden Konzepten;49 4.4.2.2.2;bb) Die Konzeption der Richtlinien und des AGG;50 4.4.2.2.2.1;(1) Entbehrlichkeit einer realen Vergleichsperson;50 4.4.2.2.2.2;(2) Notwendigkeit einer Vergleichsperson anderer Merkmalsausprägung;52 4.4.2.2.2.3;(3) Vergleichbare Situation;53 4.4.2.2.3;cc) Das Zusammenspiel von Vergleichspersonen- und Anknüpfungskonzept;55 4.4.2.3;c) Das subjektive Element der Diskriminierung;56 4.4.3;3. Diskriminierungsverbote und allgemeiner Gleichheitssatz;57 4.4.4;4. Ziele von Diskriminierungsverboten;60 4.4.4.1;a) Würdeschutz;60 4.4.4.1.1;aa) Diskriminierung aus "niedrigen Motiven";60 4.4.4.1.2;bb) Diskriminierung durch traditionelle Vorstellungen;61 4.4.4.1.3;cc) Diskriminierung durch Generalisierung und Typisierung;61 4.4.4.2;b) Flankierender Schutz von Freiheitsausübung und staatlichen Interessen;65 4.4.4.3;c) Soziale Integration;66 4.4.5;5. Die unmittelbare Diskriminierung;68 4.4.6;6. Positive Maßnahmen;68 4.4.7;7. Mittelbare Diskriminierung;69 4.4.7.1;a) Mittelbare Diskriminierung als Anknüpfung;70 4.4.7.1.1;aa) Das herkömmliche Verständnis: statistischer Zusammenhang;70 4.4.7.1.2;bb) Das Fehlen eines sachlichen Grundes;70 4.4.7.1.3;cc) Zielrichtungen und Wirkweise des Verbots mittelbarer Diskriminierungen;73 4.4.7.1.4;dd) Der Verzicht auf einen statistischen Nachweis;75 4.4.7.2;b) Das Problem der materiellen Diskriminierung;77 4.4.8;8. Zwischenformen;82 4.4.9;9. Belästigung und sexuelle Belästigung;85 4.4.10;10. Zusammenfassung;86 4.5;V. Existenz primärrechtlicher Diskriminierungsverbote mit Wirkung zwischen Privaten;87 4.5.1;1. Darstellung der Rechtssache Mangold;87 4.5.2;2. Verbot der Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts;88 4.5.3;3. Einordnung und Kritik der Entscheidung;89 4.5.3.1;a) Herleitung des Verbots der Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz;89 4.5.3.2;b) Wirkungen eines Verstoßes;96 4.5.4;4. Schlussfolgerung;102 5;B. Grundlagen des deutschen Kündigungsschutzrechts;103 5.1;I. Terminologie und Gegenstand der Untersuchung;103 5.2;II. Kündigungsschutz und pacta sunt servanda;104 5.3;III. Kündigungsbeschränkungen und Bestandsschutz im deutschen Arbeitsrecht;108 5.3.1;1. Rechtsfolgen;108 5.3.2;2. Negativ und positiv formulierte Kündigungsschranken;109 5.3.3;3. Ziele von Kündigungsschutznormen;110 5.4;IV. Einordnung des allgemeinen Kündigungsschutzes nach herrschender Meinung;111 5.4.1;1. Das KSchG als Bestandsschutzgesetz;111 5.4.2;2. Die wettbewerbsbeschränkende Wirkung des KSchG;112 5.4.3;3. Allgemeiner Kündigungsschutz außerhalb des KSchG;114 5.5;V. Weitere Erklärungsansätze;115 5.5.1;1. Die weiteren Th
Medem, Andreas von
ISBN | 9783428527670 |
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Artikelnummer | 9783428527670 |
Medientyp | E-Book - PDF |
Copyrightjahr | 2008 |
Verlag | Duncker & Humblot GmbH |
Umfang | 691 Seiten |
Sprache | Deutsch |
Kopierschutz | Digitales Wasserzeichen |