Legalität und Opportunität.
Gegensätzliche Prinzipien der Anwendung von Strafrechtsnormen im Spiegel rechtstheoretischer, rechtsstaatlicher und rechtspolitischer Überlegungen.
Der Autor befaßt sich mit den Problemen von Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Ausgangspunkt der Überlegungen, die über die Frage der "Anklage- und Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft" gemäß
152 StPO hinaus auch die richterliche Tätigkeit in die Betrachtung einbeziehen, ist die unterschiedliche Bindung des Rechtsanwenders an gesetzliche Vorgaben bei ermessensfreier und ermessensgeprägter Rechtsanwendung. Hieran anknüpfend werden Legalität und Opportunität als gegensätzliche Kategorien der Anwendung von Strafrechtsnormen dargestellt, bevor unter rechtsstaatlichen, kriminalpolitischen und justiz-praktischen Gesichtspunkten die rechtspolitische Alternative zwischen beiden Prinzipien diskutiert wird. Im Anschluß daran steht eine Untersuchung über die Eignung materiellrechtlicher und prozessualer Vorschriften zur gesetzestechnischen Umsetzung eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Das letzte Kapitel schließlich ist der Entwicklung konkreter Reformvorschläge gewidmet.
Inhaltsübersicht: Einleitung: Einführende Skizze der Kontroverse um Legalitäts- und Opportunitätsprinzip - Das ungeklärte Begriffsverständnis - Zur Konzeption der Untersuchung - 1. Kapitel: Legalität und Opportunität als unterschiedliche Kategorien der Rechtsanwendung: Der Grad der Gesetzesbindung als Maß der Legalität? - Ermessen als Kennzeichen des Opportunitätsprinzips - Weitere Kriterien der Abgrenzung zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip - 2. Kapitel: Der rechtspolitische Widerstreit zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip: Die Verwirklichung des Rechtsstaatsgedankens - Kriminalpolitische Überlegungen - Das Bedürfnis nach einer Entlastung der Justiz - Zusammenfassende Stellungnahme zur rechtspolitischen Alternative "Legalität oder Opportunität" - 3. Kapitel: Materiellrechtliche und prozessuale Ausgestaltungsformen eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip: Konsequenzen der begrifflichen Trennung des Legalitätsprinzips vom staatsanwaltlichen Verfolgungszwang - Bestimmung der vorzugswürdigen Regelungsalternative - 4. Kapitel: Reformüberlegungen: Einführung - Erfordernis einer Steuerung durch Richtlinien - Zuständigkeiten und Kontrolle - Probleme der sanktionsbehafteten Opportunitätsentscheidung - Die Situation bei den
152 StPO hinaus auch die richterliche Tätigkeit in die Betrachtung einbeziehen, ist die unterschiedliche Bindung des Rechtsanwenders an gesetzliche Vorgaben bei ermessensfreier und ermessensgeprägter Rechtsanwendung. Hieran anknüpfend werden Legalität und Opportunität als gegensätzliche Kategorien der Anwendung von Strafrechtsnormen dargestellt, bevor unter rechtsstaatlichen, kriminalpolitischen und justiz-praktischen Gesichtspunkten die rechtspolitische Alternative zwischen beiden Prinzipien diskutiert wird. Im Anschluß daran steht eine Untersuchung über die Eignung materiellrechtlicher und prozessualer Vorschriften zur gesetzestechnischen Umsetzung eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Das letzte Kapitel schließlich ist der Entwicklung konkreter Reformvorschläge gewidmet.
Inhaltsübersicht: Einleitung: Einführende Skizze der Kontroverse um Legalitäts- und Opportunitätsprinzip - Das ungeklärte Begriffsverständnis - Zur Konzeption der Untersuchung - 1. Kapitel: Legalität und Opportunität als unterschiedliche Kategorien der Rechtsanwendung: Der Grad der Gesetzesbindung als Maß der Legalität? - Ermessen als Kennzeichen des Opportunitätsprinzips - Weitere Kriterien der Abgrenzung zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip - 2. Kapitel: Der rechtspolitische Widerstreit zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip: Die Verwirklichung des Rechtsstaatsgedankens - Kriminalpolitische Überlegungen - Das Bedürfnis nach einer Entlastung der Justiz - Zusammenfassende Stellungnahme zur rechtspolitischen Alternative "Legalität oder Opportunität" - 3. Kapitel: Materiellrechtliche und prozessuale Ausgestaltungsformen eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip: Konsequenzen der begrifflichen Trennung des Legalitätsprinzips vom staatsanwaltlichen Verfolgungszwang - Bestimmung der vorzugswürdigen Regelungsalternative - 4. Kapitel: Reformüberlegungen: Einführung - Erfordernis einer Steuerung durch Richtlinien - Zuständigkeiten und Kontrolle - Probleme der sanktionsbehafteten Opportunitätsentscheidung - Die Situation bei den
154, 154 a StPO - Schlußbetrachtung - Literaturverzeichnis - Sachregister
Erb, Volker
| ISBN | 9783428095179 |
|---|---|
| Artikelnummer | 9783428095179 |
| Medientyp | Buch |
| Copyrightjahr | 1999 |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Umfang | 301 Seiten |
| Sprache | Deutsch |
