Leistungsfähigkeitsprinzip und ErbStG.

Leistungsfähigkeitsprinzip und ErbStG.

74,90 €*

lieferbar, sofort per Download

Die Erbschaft- und Schenkungsteuer steht wie kaum eine andere Steuer in der Diskussion und sieht sich - in oft sehr emotional geführten Debatten - scharfer Kritik ausgesetzt. Während der Erblasser den von ihm geschaffenen und bereits mit Ertragsteuern belasteten "Familienbesitz" bedroht sieht, ist aus ökonomischer Sicht oft das Argument zu vernehmen, die Erbschaftsbesteuerung führe zur volkswirtschaftlich schädlichen Zerschlagung von Familienunternehmen. Der Erbschaftsteuer wird vorgeworfen, die Leistung der Tüchtigen zu bestrafen, Initiative und Leistungsbereitschaft zu lähmen, den schnellen Konsum zu belohnen und das Sparen und die Vorsorge zu benachteiligen.
Es stellt sich daher die grundsätzliche Frage, wie sich der staatliche Zugriff auf dieses "Familienvermögen" im Allgemeinen und in seiner konkreten Ausgestaltung rechtfertigt. Mathias Birnbaum versucht die Antwort anhand des zentralen Maßstabs der Steuergerechtigkeit, dem Prinzip der gleichmäßigen Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit, zu ermitteln.

1;Vorwort;6 2;Inhaltsverzeichnis;8 3;Einleitung;14 4;Erster Teil: Die Erbschaftsteuer, ihre Besonderheiten und die Steuergerechtigkeit;16 4.1;A. Rechtfertigung und Belastungsgrund;16 4.1.1;I. Maßstab für die Rechtfertigung von Steuernormen: Das Leistungsfähigkeitsprinzip;16 4.1.2;II. Gruppen steuerlicher Normen;21 4.1.3;III. Rechtfertigung der Erbschaftsteuer als Lenkungssteuer;24 4.1.4;IV. Rechtfertigung als Fiskalzwecksteuer;25 4.1.5;V. Exkurs: Aufkommen und ökonomische Bedeutung der Erbschaftsteuer;26 4.2;B. Die Bemessungsgrundlage;32 4.2.1;I. Steuersystematische Einordnung des Erbanfalls;32 4.2.1.1;1. Grundsätzlich: Erbanfallsteuer und Nachlasssteuer;33 4.2.1.2;2. Der "Wert der Bereicherung";35 4.2.1.3;3. Reinvermögenszugang oder Markteinkommen;36 4.2.1.4;4. Problemfälle: Steuerpflicht ohne Reinvermögenszugang;40 4.2.1.4.1;a) Zweckzuwendungen;40 4.2.1.4.2;b) Ersatzerbschaftsteuer;41 4.2.2;II. Abstimmung der Bemessungsgrundlagen von Erbschaft- und Einkommensteuer;43 4.2.2.1;1. Überschneidungstatbestände;45 4.2.2.1.1;a) 17 Abs. 1 S. 4, 23 EStG, 21 Abs. 1 UmwStG;47 4.2.2.1.2;b) 20 Abs. 2a, 24 Nr. 2 EStG;49 4.2.2.1.3;c) Renten und andere wiederkehrende Bezüge;50 4.2.2.2;2. Lösungsansätze;51 4.2.2.2.1;a) 35 EStG a.F.;51 4.2.2.2.2;b) Sonderausgabenabzug der Erbschaftsteuer auf Rentenbezüge;52 4.2.2.2.3;c) Erbschaft und Schenkung als fiktiver Realisationstatbestand;52 4.2.2.2.4;d) Abzug der latenten Einkommensteuerschuld bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer;53 4.2.3;III. Vererblichkeit von Verlusten;55 4.2.3.1;1. Rechtsgrundlage;56 4.2.3.1.1;a) 45 Abs. 1 S. 1 AO direkt/analog;58 4.2.3.1.2;b) Einkünfte aus einer ehemaligen Tätigkeit, 24 Nr. 2 2. HS. EStG;60 4.2.3.1.3;c) 6 Abs. 3 S. 3 EStG (früher: 7 Abs. 1 EStDV);61 4.2.3.1.4;d) Gewohnheitsrecht;62 4.2.3.1.5;e) 1922 BGB;63 4.2.3.1.6;f) Ergebnis;66 4.2.3.2;2. Verlustübergang als Gebot des Leistungsfähigkeitsprinzips?;66 4.2.3.2.1;a) Verfassungskonforme Besteuerung des Erblassers;67 4.2.3.2.1.1;aa) Totalitätsprinzip und objektives Nettoprinzip;67 4.2.3.2.1.2;bb) Das Periodizitätsprinzip;68 4.2.3.2.1.3;cc) Verlustausgleich beim Erben ungeeignetes Mittel;70 4.2.3.2.1.4;dd) "Entsteuerung" des Erblassers überhaupt geboten?;72 4.2.3.2.2;b) Verfassungskonforme Besteuerung des Erben;74 4.2.3.2.3;c) Ergebnis;76 4.2.4;IV. Freibeträge;76 4.2.5;V. Sachliche Steuerbefreiungen;78 4.3;C. Das Steuersubjekt der Erbschaftsteuer;79 4.3.1;I. Gesamtbetrachtung des "Familienvermögens" in der historischen Entwicklung;79 4.3.2;II. Familiengutberechtigung der Kinder und eheliche Erwerbsgemeinschaft;81 4.3.3;III. Erblasser und Erbe als "eine Person";82 4.3.4;IV. "Familienvermögen" und Leistungsfähigkeitsprinzip;82 4.3.5;V. Problemfälle: Steuerpflicht nach Merkmalen des Erblassers/Schenkers;83 4.3.5.1;1. Steuerpflicht des Schenkers, 20 Abs. 1 S. 1 ErbStG;84 4.3.5.2;2. Unbeschränkte Steuerpflicht bei Inländern als Erblasser;85 4.3.5.3;3. Der Betriebsvermögensfreibetrag;85 4.3.6;VI. Exkurs: Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Erben?;86 4.3.6.1;1. Anknüpfung an die Höhe des Erbenvermögens;86 4.3.6.2;2. Anknüpfung an das (sonstige) Einkommen;88 4.4;D. Der Steuertarif;90 4.4.1;I. Progression nach dem Verwandtschaftsgrad - Die Steuerklassen;90 4.4.2;II. Steuerklassen als Ausfluss des Leistungsfähigkeitsprinzips?;90 4.4.3;III. Das Familienprinzip als Rechtfertigung;92 4.4.4;IV. Ungleichbehandlung von Steuerpflichtigen mit verschiedenem Grenzsteuersatz;95 4.4.4.1;1. Progression als Ausfluss des Leistungsfähigkeitsprinzips?;96 4.4.4.1.1;a) Opfertheorie;96 4.4.4.1.2;b) Ausgleich (regressiver) indirekter Steuern;97 4.4.4.1.3;c) Ergebnis;98 4.4.4.2;2. Sozialstaatsprinzip;98 4.4.4.3;3. Ergebnis für den Bemessungsgrundlagenabzug;100 5;Zweiter Teil: Ungleichbehandlung verschiedener Vermögensarten;102 5.1;A. Maßstäbe bei der Bewertung von Vermögen;102 5.1.1;I. Bewertungsmethode und Zweck der Steuer;102 5.1.2;II. Der "juristische" und der "ökonomische" Ertragswertbegriff;105 5.1.3;III. Unverei
ISBN 9783428524761
Artikelnummer 9783428524761
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2010
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 237 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen