Ordnungsökonomische Analyse des arbeitsrechtlichen Bestandsschutzes.

Eine Untersuchung richterlicher Regelsetzung.

Ordnungsökonomische Analyse des arbeitsrechtlichen Bestandsschutzes.

Eine Untersuchung richterlicher Regelsetzung.

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Der Autor analysiert die Rechtsprechung zum arbeitsrechtlichen Bestandsschutz als Teil des Regelrahmens, der das Geschehen auf dem Arbeitsmarkt mitbestimmt. Die ordnungsökonomische Analyse ergibt zunächst, dass die Regelsetzung der Rechtsprechung eine eigene Tendenz zur Verstärkung der Rechte des einzelnen Arbeitnehmers hat, die in den gesetzlichen Regelungen so nicht angelegt ist. Folge der Rechtsprechung ist eine erhebliche Kostenbelastung der Arbeitgeber. Es zeigt sich ein trade off zwischen sozialer Sicherheit für den einzelnen Arbeitnehmer und der Anzahl der Arbeitsplätze insgesamt. Daneben wird eine zunehmende Umgehung der geltenden Regeln konstatiert, die zur Erosion des Normalarbeitsverhältnisses beiträgt. Insgesamt ist ein Bumerangeffekt festzustellen, der eine Benachteiligung gerade der Problemgruppen bewirkt, die geschützt werden sollen.
Im Hinblick auf diese Folgen wird die Regelsetzung der Rechtsprechung als ordnungsökonomisch irrational eingestuft. Als Gründe für die festgestellten Defizite werden einerseits Mängel des richterlichen Verfahrens hinsichtlich der Setzung abstrakt-genereller Regeln ausgemacht, andererseits Tendenzen der Rechtsprechung aus dem Prozessrecht, der juristischen Ausbildung und dem Rollenverständnis der Richter sowie aufgrund der in der Verfassung niedergelegten Prinzipien hergeleitet.

1;Vorwort;6 2;Inhaltsverzeichnis;10 3;Abkürzungsverzeichnis;18 4;Einleitung;22 5;1. Kapitel: Überblick;24 5.1;A. Arbeitsmarkt;25 5.1.1;I. Aufgaben des Arbeitsmarktes und Folgen einer mangelnden Aufgabenerfüllung;25 5.1.1.1;1. Aufgaben des Arbeitsmarktes;25 5.1.1.2;2. Folgen einer mangelnden Aufgabenerfüllung;26 5.1.1.2.1;a) Folgen für den Einzelnen;26 5.1.1.2.2;b) Folgen für die Gesellschaft;26 5.1.2;II. Daten zum Arbeitsmarkt;28 5.1.3;III. Funktionsweise des Arbeitsmarktes und Arbeitsmarkttheorien;32 5.1.3.1;1. Funktionsweise generell;32 5.1.3.2;2. Neoklassische Arbeitsmarkttheorien;33 5.1.3.3;3. Keynsianische Arbeitsmarkttheorien;34 5.1.3.4;4. Theorie von der natürlichen Arbeitslosenrate;35 5.1.3.5;5. Humankapitaltheorie;36 5.1.3.6;6. Kapitalknappheitstheorie;37 5.1.3.7;7. Insider-Outsider Theorie;38 5.1.3.8;8. Effizienzlohntheorie;39 5.1.3.9;9. Segmentationstheorie;41 5.1.3.10;10. Vertragstheoretischer Ansatz;42 5.1.4;IV. Einflussfaktoren auf den Arbeitsmarkt;43 5.2;B. Ordnungsökonomisches Konzept;44 5.2.1;I. Regelerstellungsordnung, Regelordnung und Handelnsordnung;49 5.2.2;II. Constitutional Political Economy;52 5.2.3;III. Konkrete Prüfungsschritte;54 5.2.3.1;1. Rechtfertigungsgründe für bestehende Regeln;55 5.2.3.2;2. Referenzsystem für Folgen bestehender Regeln;56 5.2.3.2.1;a) Marktmäßigkeit;57 5.2.3.2.1.1;aa) Vertragsfreiheit;61 5.2.3.2.1.2;bb) Verfügungsrechte;63 5.2.3.2.1.3;cc) Preismechanismus;64 5.2.3.2.1.4;dd) Offenheit von Märkten;64 5.2.3.2.2;b) Sozialstaatsprinzip;65 5.2.3.2.2.1;aa) Schutz der Persönlichkeitsgüter;66 5.2.3.2.2.2;bb) Schutz vor existentiellen Risiken im Vermögensbereich;67 5.2.3.2.2.3;cc) Schaffung der Voraussetzungen für eine gute Versorgung der Arbeitswilligen und -fähigen mit Arbeitsplätzen;67 5.2.3.2.2.4;dd) Schutz besonderer Problemgruppen;68 5.2.3.2.3;c) Rechtsstaatlichkeit;69 5.2.3.2.3.1;aa) Grundrechte als Abwehrrechte gegen den Staat;70 5.2.3.2.3.2;bb) Gewaltenteilung und effektiver Rechtsschutz;71 5.2.3.2.3.3;cc) Rechtssicherheit;71 5.2.3.3;3. Folgenbewertung;72 5.3;C. Arbeitsrechtlicher Bestandsschutz als Teil der Arbeitsmarktordnung;75 5.3.1;I. Bedeutung des Arbeitsrechts;75 5.3.2;II. Normsetzende Akteure;77 5.3.2.1;1. Politiker und ihr Handlungsraum;79 5.3.2.1.1;a) Handlungsraum der Politiker;79 5.3.2.1.2;b) Annahmen zum Verhalten von Politikern;80 5.3.2.2;2. Richter und ihr Handlungsraum;80 5.3.2.2.1;a) Handlungsraum der Richter;80 5.3.2.2.2;b) Annahmen zum Verhalten von Richtern;83 5.3.2.2.2.1;aa) Higgins/Rubin;86 5.3.2.2.2.2;bb) Cooter;87 5.3.2.2.2.3;cc) Posner;87 5.3.2.2.2.4;dd) Rechtssoziologische Ansätze;88 5.3.2.2.3;c) Annahmen zu Ergebnissen der richterlichen Regelbildung;89 5.3.3;III. Verfassungsrechtlicher Rahmen und Grundstruktur des heutigen Arbeitsrechts;90 5.3.3.1;1. Verfassungsrechtlicher Rahmen;90 5.3.3.2;2. Grundstruktur des Arbeitsrechts;93 6;2. Kapitel: Darstellung und Analyse der Regeln des Bestandsschutzes;96 6.1;A. Grundstruktur und Regeln des BGB;97 6.2;B. Allgemeiner Kündigungsschutz;99 6.2.1;I. Gesetzliche Regelungen;99 6.2.2;II. Richterliche Ausgestaltung;103 6.2.2.1;1. Personenbedingte Kündigungsgründe;103 6.2.2.2;2. Verhaltensbedingte Kündigungsgründe;109 6.2.2.3;3. Betriebsbedingte Kündigungsgründe;113 6.2.2.4;4. Negative Gründe;117 6.2.2.5;5. Verhältnismäßigkeitsprinzip und Ultima-ratio Prinzip, Prognoseprinzip, Interessenabwägung;120 6.2.2.6;6. Rechtsprechung zu sonstigen Regelungen;127 6.3;C. Besonderer Kündigungsschutz;129 6.3.1;I. Gesetzliche Regelungen;129 6.3.1.1;1. Kündigungsschutz für besondere Gruppen von Arbeitnehmern;129 6.3.1.2;2. Massenentlassungen;130 6.3.1.3;3. Sozialplan;131 6.3.2;II. Richterliche Ausgestaltung;132 6.3.2.1;1. Kündigungsschutz für besondere Gruppen von Arbeitnehmern;132 6.3.2.2;2. Massenentlassungen;132 6.3.2.3;3. Sozialplan;133 6.4;D. Sonstige Bestandsschutzregelungen;134 6.4.1;I. Gesetzliche Regelungen;134 6.4.1.1;1. Änderungskündigung;134 6.4.1.2;2. Befristete Arbeitsverhältnisse;134 6.4.1.3;3. Arbeitnehmerüberlassung;
ISBN 9783428512829
Artikelnummer 9783428512829
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2011
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 370 Seiten
Abbildungen Tab., Abb.
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen