Rechtsmittel im Steuerrecht

Praxishandbuch Einspruchsverfahren und Finanzgerichtsprozess

Rechtsmittel im Steuerrecht

Praxishandbuch Einspruchsverfahren und Finanzgerichtsprozess

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Dieses Praxishandbuch unterstützt Praktiker im Steuerrecht und Steuerverfahrensrecht dabei, den steuerrechtlichen Rechtsschutz kompetent und erfolgreich zu bestreiten oder zu gewähren. Sowohl der Steuerrechtsweg vom Einspruch bis zum Prozess als auch die relevanten Klagearten bis zum Revisionsverfahren werden umfassend dargestellt. Auch die wichtigsten steuerlichen und verfahrensrechtlichen Regelungen aus AO und FGO sowie die wesentlichen Entscheidungen und tragende Rechtssätze werden erläutert. Der häufige Wechsel zwischen Lehrbuch, Gesetz und Rechtsprechungssammlung kann dadurch vermieden werden. Das Buch bietet einen schnellen und fundierten Einstieg und zeigt Handlungsoptionen auf. In einem abschließenden Kapitel gibt der frühere Finanzrichter Wolf-Dieter Butz prozesstaktische Hinweise sowohl für Berufseinsteiger als auch für erfahrene Berufsträger. Ergänzende Musterformulierungen machen das Buch besonders praxisnah.

Dr. Wolf-Dieter Butz ist Vorsitzender Richter am Finanzgericht a.D. und seit 2010 als Rechtsanwalt in Celle und als Referent tätig. Prof. Dr. Rainer Hartmann lehrt Steuerrecht an der Hochschule RheinMain in Wiesbaden und ist nebenberuflich als selbständiger Steuerberater und als Dozent tätig. Dr. Paul-Frank Weise ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht mit Kanzleisitz in Braunschweig und verfügt über langjährige Erfahrung im Wirtschafts- und Steuerrecht sowohl in der Beratungspraxis als auch der Prozessführung.

1;Vorwort;5 2;Inhaltsverzeichnis;6 3;Einleitung;16 4;1 Vorprozessuale Einflussmöglichkeiten des Steuerpflichtigen;19 4.1;1.1Der Gesamtstreit;19 4.2;1.2Zur Besorgnis auf Befangenheit - 83 AO;21 4.3;1.3Zum Widerruf einer verbindlichen Auskunft - 89 Abs. 2 AO;22 4.4;1.4Zur Abgrenzung von Einzelermittlungen nach 88 AO und Außenprüfungsmaßnahmen nach 193 AO;24 4.5;1.5Zum Auskunftsverlangen der Beteiligten und anderer Personen - 93 AO;26 4.6;1.6Zum Verspätungszuschlag - 152 AO - und zum Erzwingungsgeld - 328, 329 AO;29 4.7;1.7Zur Amtspflichtverletzung eines Betriebsprüfers - Schadensersatz nach Art. 34 GG i. V. m. 839 BGB;29 4.7.1;1.7.1Unzutreffende wertende Feststellungen des Betriebsprüfers;30 4.7.2;1.7.2Unzutreffende tatsächliche Feststellungen des Betriebsprüfers;31 4.7.3;1.7.3Amtsmissbrauch eines Betriebsprüfers;32 4.7.4;1.7.4Nichtgewährung von rechtlichem Gehör seitens des Betriebsprüfers;33 4.7.5;1.7.5Unzutreffende, schädliche Äußerungen des Betriebsprüfers;36 5;2 Verfahrensgrundlagen;37 5.1;2.1Die Besteuerungsgrundsätze - 85 AO - und der Untersuchungsgrundsatz;37 5.2;2.2Der Sachverhaltsaufklärungspflicht - 88 AO - und der Untersuchungsgrundsatz;38 5.3;2.3Die Beratungs- und Auskunftspflicht - 89 AO;40 5.4;2.4Die Mitwirkungspflicht der Beteiligten - 90 AO;41 5.5;2.5Die Anhörung der Beteiligten (rechtliches Gehör) - 91 AO;44 5.6;2.6Ergänzende Befugnisse und Pflichten - Übersichten;46 5.6.1;2.6.1Ermittlungsverfahren in Steuersachen ( 85 ff. AO);47 5.6.2;2.6.2Kurzübersicht zum Ermittlungsverfahren;48 5.7;2.7Sachverhaltsermittlung und strukturelles Vollzugsdefizit;48 5.8;2.8Mitwirkungspflichten zur Sachverhaltsaufklärung bei Auslandssachverhalten - Rechtsnormenüberblick;52 5.9;2.9Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen bei Auslandssachverhalten - 90 Abs. 2 AO;53 5.10;2.10Die gesteigerte Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten - 90 Abs. 3 AO;54 5.11;2.11Rechts- und Amtshilfe und grenzüberschreitende Ermittlungsmöglichkeiten;56 5.11.1;2.11.1Rechts - und Amtshilfe in Steuersachen allgemein;56 5.11.2;2.11.2Zwischenstaatliche Rechts- und Amtshilfe in Steuersachen;57 5.12;2.12Bestellung eines inländischen Empfangsbevollmächtigten;60 5.13;2.13Benennung von Gläubigern und Zahlungsempfängern;61 5.14;2.14Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen mit Geschäftsbeziehungen zum Ausland;63 5.15;2.15Schätzung von Besteuerungsgrundlagen nach Verletzung von Mitwirkungspflichten nach 160 Abs. 1 und 2 AO;63 5.16;2.16"Strafzuschlag" gemäß 162 Abs. 4 AO bei Verletzung der Aufzeichnungspflicht nach 90 Abs. 3 AO;65 5.17;2.17Die tatsächliche Verständigung als ein Mittel prozessorientierten Verhaltens;66 5.18;2.18Steuerfestsetzung - Verwaltungsakt und Steuerbescheid;68 5.18.1;2.18.1Verwaltungsakt - Steuerfestsetzung;68 5.18.2;2.18.2Steuerfestsetzung - Steuerbescheid;69 5.19;2.19Nicht endgültige Steuerbescheide;71 5.19.1;2.19.1Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung 164 AO;72 5.19.2;2.19.2Vorläufige Steuerfestsetzung, Aussetzung der Steuerfestsetzung - 165 AO;75 5.19.3;2.19.3Anmerkungen und Übersicht zu den 164 und 165 AO;79 5.20;2.20Die Wirkung von endgültigen bestandskräftigen Steuerbescheiden und die Drittwirkung der Steuerfestsetzung - 166 AO;81 5.21;2.21Zur Änderung bzw. Berichtigung von Steuerbescheiden - 129, 172 ff. AO;83 5.21.1;2.21.1Übersicht über die Steuerbescheide und ihnen gleichgestellte Bescheide und andere steuerliche Verwaltungsakte;85 5.21.2;2.21.2Übersicht: Die Vorschriften für die Berichtigung bzw. Änderung von Steuerbescheiden auf einen Blick;86 5.21.3;2.21.3Die Berichtigung wegen offenbarer Unrichtigkeiten;86 5.21.4;2.21.4Grundtatbestand der Änderung oder Aufhebung von Steuerbescheiden - 172 AO;90 5.21.5;2.21.5Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel - 173 AO;91 5.21.5.1;2.21.5.1 Tatsache;92 5.21.5.2;2.21.5.2 Neuheit;94 5.21.5.3;2.21.5.3 Rechtserheblichkeit;97 5.21.5.4;2.21.5.4 Maßgeblicher Zeitpunkt;97 5.21.5.5;2.21.5.5
ISBN 9783658175726
Artikelnummer 9783658175726
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2017
Verlag Springer Gabler
Umfang 617 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen