Strafrechtspraxis und Reform.
Festschrift für Heinz Stöckel zum 70. Geburtstag.
Heinz Stöckel hat eine beeindruckende Karriere in der Bayerischen Justiz (zuletzt als Generalstaatsanwalt in Nürnberg) hinter sich, profilierte sich aber zugleich auch in der Forschung und wirkt bis heute mit großem Einsatz in der Lehre. Dies hat die Erlanger Strafrechtslehrer motiviert, ihn mit einer Festschrift zu ehren, die insbesondere von Weggefährten aus Wissenschaft und Justizpraxis verfasst wurde. Dem weit gefächerten Schaffen des Jubilars entsprechend, spannt sich der Bogen von aktuellen Themen aus dem materiellen Strafrecht und dem Strafprozessrecht über Fragen des Sanktionenrechts bis hin zu Problemen des Völkerstrafrechts und der strafrechtlichen Zeitgeschichte. Ebenso wie in den Arbeiten Stöckels selbst wird auch in den Beiträgen der Festschrift besonderer Wert auf Anschlussfähigkeit an die Strafrechtspraxis und auf ein tragfähiges kriminalpolitisches Fundament gelegt.
1;Vorwort;8 2;Inhaltsverzeichnis;12 3;I. Materielles Strafrecht;16 3.1;Gunther Arzt: Siemens: Vom teuersten zum lukrativsten Kriminalfall der deutschen Geschichte ;18 3.1.1;I. Alles hat seinen Preis;18 3.1.2;II. Korruptionsfall Siemens: Ein Phantom als Täter und eine Tat als Fiktion;20 3.1.2.1;1. Siemens als Straftäter;20 3.1.2.2;2. Erpresste Korruptionszahlungen - deutsches Korruptionsstrafrecht;21 3.1.2.3;3. Erpresste Zahlungen aus schwarzen Kassen als Untreue;25 3.1.2.4;4. Rekordhohe Deliktssumme und rekordhohe Strafe;26 3.1.3;III. Selbstbelastungspflicht; Unschuldsgewährleistung statt Unschuldsvermutung;27 3.1.4;IV. Compliance bei korrupten schwarzen Märkten;35 3.1.4.1;1. Rückzug vom Markt;35 3.1.4.2;2. Export der Sauberkeit oder Import der Fäulnis;37 3.1.5;V. Das lucrum: Die neue Droge im System der Kriminalitätskontrolle;38 3.1.5.1;1. Abhängigkeit von Verstößen gegen Compliance;38 3.1.5.2;2. Nulltoleranz - untaugliche Mittel in immer höherer Dosis;41 3.1.5.3;3. Benchmark im Krieg der Sterne;43 3.2;Wilfried Bottke: Compliance - Oder: Normbefolgungsbereitschaft von und in Unternehmen. Zur Wirksamkeit von freiwilligen Selbstverpflichtungen und staatlichen Sanktionen ;46 3.2.1;I.;46 3.2.2;II.;46 3.2.3;III.;55 3.2.4;IV.;56 3.2.5;V.;56 3.2.6;VI.;57 3.2.7;VII. Fazit;58 3.3;Bernd von Heintschel-Heinegg und Manfred Dauster: Strafrechtliche Durchsetzung von Exportkontrollen im Konflikt mit Europäischem Gemeinschaftsrecht;60 3.3.1;Einleitung;60 3.3.1.1;I. Unvereinbarkeit des 34 II Nr. 3 AWG i.V.m. 5c II AWV mit vorrangigem Gemeinschaftsrecht;63 3.3.1.1.1;1. Unvereinbarkeit des 5c II AWV mit Gemeinschaftsrecht;63 3.3.1.1.2;2. Unvereinbarkeit des 34 II Nr. 3 AWG mit Gemeinschaftsrecht;74 3.3.1.2;II. Unvereinbarkeit der 34 I Nr. 1 AWG mit Gemeinschaftsrecht;76 3.3.1.3;III. Ausblick;77 3.4;Joachim Hruschka: Drei Vorschläge Kants zur Reform des Strafrechts;80 3.4.1;I. Der rechtliche Zustand (Rechtsstaat) in Kants Rechtslehre;80 3.4.2;II. Das Strafrecht im Rechtsstaat;82 3.4.3;III. Ein Vorschlag zu zwei Privilegierungstatbeständen;84 3.4.4;IV. Die Einführung und die Abschaffung der Schwurgerichte in Deutschland;87 3.4.5;V. Ein Vorschlag zum Thema "Entkriminalisierung" des Lebens;91 3.5;Hans Kudlich: "Gesetzesumgehung" und andere Fälle teleologischer Lückenschließung im Strafrecht. Zugleich ein Beitrag zur Ermittlung der sog. "Wortlautgrenze" ;96 3.5.1;I. Hinführung und Fragestellung;96 3.5.2;II. Methodik und Verfassungsrecht - Stöckels Überlegungen zur Auslegung;97 3.5.3;III. Auslegung - Wortlautgrenze - Teleologie;98 3.5.3.1;1. Die Entscheidungen des BVerfG vom 12.09.2006 und vom 14.09.2007;99 3.5.3.1.1;a) Das Ende der Gleichsetzung "unvorsätzlich = entschuldigt" in 142 II Nr. 2 StGB - 2 BvR 2273 / 06;99 3.5.3.1.2;b) Das Ende der Gleichsetzung "Pkw = Waffe" in 113 II StGB - 2 BvR 2238 / 07;101 3.5.3.2;2. Kritische Würdigung der Entscheidungen;103 3.5.3.3;3. Die Probe aufs Exempel;109 3.5.3.3.1;a) Der Sachverhalt;110 3.5.3.3.2;b) Der Regelungsgehalt des 119 I Nr. 1 BetrVG - ein spontaner Zugriff;111 3.5.3.3.3;c) Der Jedermanns-Delikts-Charakter der Vorschrift als entscheidendes Argument;113 3.5.3.3.4;d) Ergänzende Argumente aus Entstehungsgeschichte und Systematik;115 3.5.3.3.5;e) Der "Geist der betrieblichen Mitbestimmung" als teleologisches Superargument?;116 3.5.3.3.6;f) Ergebnis;118 3.5.4;IV. Fazit;119 3.6;Kristian Kühl: Besonders hohe Grenzen für den Strafgesetzgeber ;120 3.6.1;I. Zur Erläuterung des Themas;120 3.6.2;II. Die Strafe als Grund für und Adressat von Grenzen;124 3.6.3;III. Zu weiteren einzelnen Grenzen;130 3.6.3.1;1. Das Rechtsgutskonzept;131 3.6.3.2;2. Der Bestimmtheitsgrundsatz;134 3.6.3.3;3. Fragmentarietät und Subsidiarität des Strafrechts;135 3.6.3.4;4. Die Unschuldsvermutung;136 3.7;Franz Streng: Gerechtfertigte Aufopferung Unbeteiligter? Anmerkungen zum Defensivnotstand bei terroristischen Angriffen ;138 3.7.1;I. Einleitung;138 3.7.2;II. Ansätze einer Rechtfertigung rettungsmotivierter Aufopferung
Jahn, Matthias
Kudlich, Hans
Streng, Franz
ISBN | 9783428531875 |
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Artikelnummer | 9783428531875 |
Medientyp | E-Book - PDF |
Copyrightjahr | 2010 |
Verlag | Duncker & Humblot GmbH |
Umfang | 545 Seiten |
Abbildungen | Tab., Abb. |
Sprache | Deutsch |
Kopierschutz | Digitales Wasserzeichen |