Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen

Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen

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in Vorbereitung

Die Heimlichkeit ist kleinster gemeinsamer Nenner und zugleich dogmatischer Problempunkt der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen. Entspricht Heimlichkeit dem Zwang zu selbstbelastenden Aussagen? Warum können rein beobachtende Maßnahmen überhaupt die grundrechtlich geschützten Freiheiten des Einzelnen verkürzen? Sind die Vorschriften der StPO Rechtfertigungen für solche Eingriffe oder hierfür zu unbestimmt und unverhältnismäßig? In welchen Fällen scheitert eine Rechtfertigung an der Missachtung der Menschenwürde? Antworten auf diese Fragen sind nicht nur für eine fundamentale Kritik der verdeckten Maßnahmen und ihrer Regelungen notwendig. Sie sind auch unverzichtbar, um die Vorschriften der verdeckten Maßnahmen in der StPO verstehen und sinnvoll auslegen zu können. Mit einem eigenständigen Ansatz zur Beantwortung der Grundlagenfragen werden anwendungsbezogene Lösungsvorschläge erarbeitet, die auch aktuelle Spezialprobleme wie die Online-Durchsuchung und die Quellen-TKÜ betreffen.

<p><b>Erster Teil: Einleitung:</b> Problemstellung
Klärung des Untersuchungsgegenstands und der Grundbegriffe.-<b> Zweiter Teil: Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen verdeckter Ermittlungsmaßnahmen:</b> Entwicklung bis zur Reichsgründung 1871
Entwicklung von 1871 bis in die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg
Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland
<b>Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben:</b> Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und Strafprozessrecht
Klärung des Eingriffsbegriffs
Freiheitsgrundrechte und Menschenwürdeschutz
Vorbehalt des Gesetzes
Bedingter Anspruch auf Offenheit strafprozessualer Überwachung
<b>Vierter Teil: Die allgemeinen Voraussetzungen der strafprozessualen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen:</b> Übersichten
"Bestimmte Tatsachen", die den Verdacht einer Straftat "begründen"
Anlasstaten
Subsidiaritätsklauseln
Kernbereichsschutz
Anordnungskompetenzen
Rechtsschutz
Berichts- und Löschungspflichten
Sog. Annexbefugnisse
Allgemeine ungeschriebene Verhältnismäßigkeitsklausel.-<b> Fünfter Teil: Besondere Voraussetzungen:</b> Postbeschlagnahme gemäß 97, 99, 100 StPO
Datenabgleich, "Rasterfahndung" gemäß 98a StPO
Telekommunikationsüberwachung gemäß 100a, 100b StPO
Akustische Wohnraumüberwachung, so genannter "großer Lauschangriff" gemäß 100c, 100d StPO
Akustische Überwachung außerhalb von Wohnungen gemäß 100f StPO
Verkehrsdatenerhebung gemäß 100g StPO
Einsatz technischer Observationsmittel gemäß 100h StPO
IMSI-Catcher gemäß 100i StPO
Sog. Kleine-Online-Durchsuchung gemäß 110 Abs. 3 StPO
Verdeckter Ermittler gemäß 110a-110c StPO
Datenspeicherung bei polizeilichen Kontrollen gemäß 163d StPO
Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß 163e StPO
Längerfristige Observation gemäß 163f StPO
Generalklausel für unspezifische verdeckte Ermittlungsmaßnahmen gemäß 161 Abs. 1 S. 1 i. V. m. 163 S. 2 StPO
Die Zulässigkeit der Kombination unterschiedlicher Maßnahmen
<b>Sechster Teil: Erforderlichkeit einer Neuordnung der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen:</b> Vorschläge für gesetzliche Neuregelungen
<b>Siebter Teil: Ergebnisse: </b>Zusammenfassung der Ergebnisse
Tabellarische Übersicht der Auswirkungen auf die einzelnen Regelungen.</p>
ISBN 978-3-642-32660-8
Artikelnummer 9783642326608
Medientyp Buch
Copyrightjahr 2013
Verlag Springer, Berlin
Umfang XXXI, 522 Seiten
Abbildungen XXXI, 522 S.
Sprache Deutsch