Nach einer Bestandsaufnahme möglicher Umgehungshandlungen im deutschen Strafrecht geht Thomas Schröder im ersten Teil seiner Arbeit der allgemeinen rechtstheoretischen Fragestellung nach, was (insbesondere im Strafrecht) Umgehungshandlungen eigentlich kennzeichnet. Auf Grundlage der so gewonnenen Erkenntnisse erörtert er im zweiten Teil ausführlich, ob sich für die an das strenge Gesetzlichkeitsprinzip gebundenen Staatsgewalten Besonderheiten bei der Rechtsetzung und Rechtsanwendung daraus ergeben, dass eine Gesetzesumgehung erkannt worden ist. Die Gesetzesumgehung, so das Ergebnis der Untersuchung, zeichnet sich vor allem durch eine teleologische Lücke des Gesetzes aus: Sein Wortlaut erfasst nicht mehr, was nach Sinn und Zweck erfasst sein soll. Dieser Befund darf allerdings, so ein weiteres wesentliches Ergebnis, nicht dazu führen, aufgrund materieller Gerechtigkeitserwägungen das Gesetzlichkeitsprinzip für im Einzelfall als unbillig empfundene Straffreistellungen aufzugeben. Die erfolgreiche Gesetzesumgehung bleibt damit - teleologisch betrachtet - ein Paradoxon der Rechtstheorie, denn sie beschreibt die unilaterale Normänderung durch den eigentlich Normunterworfenen.

Thomas Schröder (* 1979 in Kiel) studierte 1998/1999 Politik und Ökonomie an der Universität Exeter (GB) und von 1999 bis 2004 Rechtswissenschaften an den Universitäten Bayreuth und Göttingen. Nach dem ersten jur. Staatsexamen im September 2004 schrieb er seine Dissertation zu Gesetzesumgehungen im Strafrecht unter der Betreuung von Professor Dr. Gerhard Dannecker (Heidelberg) und war zugleich wiss. Hilfskraft am Lehrstuhl von Professor Dr. Fritz Loos (Göttingen). Nach dem Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht (Hamburg) legte Thomas Schröder im November 2009 das zweite jur. Staatsexamen ab. Die Promotion erfolgte im Juni 2011. Von Juni 2010 bis April 2013 arbeitete Thomas Schröder als angestellter Rechtsanwalt der Kanzlei Clifford Chance auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts (Frankfurt). Seit Mai 2013 ist er in der Compliance-Abteilung der Deutsche Bahn AG tätig (ebenfalls Frankfurt).

1;Vorwort;82;Inhaltsverzeichnis;103;Einleitung;204;A. Zur Vorgehensweise;294.1;I. Vorrangigkeit einer abstrakten Begriffsbestimmung;294.2;II. Induktion versus Deduktion;304.3;III. Ein vorläufiger Umgehungsbegriff;325;B. Mögliche Umgehungssachverhalte im heutigen Strafrecht;345.1;I. Die allgemeine Strafrechtslehre;345.1.1;1. Umgehungsnormen im Allgemeinen Teil des StGB;375.1.1.1;a) Die Organ- und Vertreterhaftung, 14 III StGB;375.1.1.2;b) Die selbständige Strafbarkeit der Beteiligten, 29 StGB;395.1.1.3;c) Die Bekämpfung des "Reichenprivilegs" in 5 Nr. 9 StGB;395.1.2;2. Die Erschleichung von Rechtfertigungs-., Entschuldigungs- und Schuldausschließungsgründen;475.1.2.1;a) Die Notwehrprovokation als klassischer Fall der Normerschleichung? - Zur Notwendigkeit, die vorläufige Begriffsbestimmung von gesetzesumgehendem Verhalten fortzuentwickeln;475.1.2.1.1;aa) Die absichtliche Notwehrprovokation;485.1.2.1.1.1;(1) Die Absichtsprovokation als Problem des Allgemeinen Teils;485.1.2.1.1.2;(2) Die Absichtsprovokation als Fall der Erschleichung;495.1.2.1.1.3;(3) Subsumtion unter den Begriff der Erschleichung im Einzelnen;505.1.2.1.1.3.1;(a) Die Streitfragen bei der Absichtsprovokation;505.1.2.1.1.3.2;(b) Konkretisierungsbedarf des Umgehungs-/Erschleichungsbegriffs;525.1.2.1.1.3.2.1;(aa) Objektive Elemente des Täterverhaltens;535.1.2.1.1.3.2.2;(bb) Subjektive Elemente des Täterverhaltens;545.1.2.1.1.3.2.3;(cc) Der Erfolg der Umgehungshandlung;555.1.2.1.1.3.2.4;(dd) Der Argumentationsaufwand;555.1.2.1.1.3.2.5;(ee) Zusammenfassung;665.1.2.1.2;bb) Die "sonst schuldhafte" Herbeiführung einer Notwehrlage;695.1.2.2;b) Die Erschleichung eines rechtswidrigen, bindenden Befehls;725.1.2.3;c) Die actio libera in causa;735.1.2.3.1;aa) Die Streitfragen um die actio libera in causa;745.1.2.3.2;bb) Relevanz der Streitfragen für die Einordnung der actio libera in causa als Fall der Umgehung bzw. Erschleichung;765.1.2.3.2.1;(1) Die absichtliche actio libera in causa;775.1.2.3.2.1.1;(a) Die Unvereinbarkeitsthese;795.1.2.3.2.1.2;(b) Das Ausnahmemodell;805.1.2.3.2.1.3;(c) Die Tatbestandslösungen;825.1.2.3.2.1.4;(d) Zusammenfassung;895.1.2.3.2.2;(2) Die einfach vorsätzliche und fahrlässige actio libera in causa;905.2;II. Der Besondere Teil inklusive des so genannten Nebenstrafrechts;915.2.1;1. Steuerhinterziehung und Steuerumgehung;925.2.1.1;a) Voraussetzungen der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten des Rechts;935.2.1.1.1;aa) Die Abgrenzung von Scheinhandlungen ( 41 II AO) und Steuerumgehung ( 42 AO);935.2.1.1.2;bb) Die tatbestandlichen Voraussetzungen der strafbaren Steuerumgehung gemäß 370 AO in Verbindung mit 42 AO;955.2.1.2;b) Die Steuerumgehung als strafrechtliche Umgehungshandlung;1025.2.1.2.1;aa) Vorliegen der objektiven Umgehungselemente;1025.2.1.2.2;bb) Vorliegen möglicher subjektiver Umgehungselemente;1095.2.1.3;c) Zusammenfassung;1115.2.2;2. Das Zollstrafrecht;1115.2.2.1;a) Der "Ameisen"- und anderer Zigarettenschmuggel;1145.2.2.2;b) Der Kaviarfall;1185.2.3;3. Die Subventionserschleichung;1195.2.3.1;a) Voraussetzungen der Strafbarkeit wegen Subventionsbetrugs in Verbindung mit dem Vorliegen einer Subventionserschleichung;1195.2.3.2;b) Die strafbare Subventionserschleichung als strafrechtliche Umgehungshandlung;1225.2.3.3;c) Subventionserschleichungen im Zusammenhang mit dem Investitionszulagengesetz;1255.2.4;4. Die so genannte faktische Auslegung;1275.2.5;5. Die Verschleierung von Sacheinlagen;1305.2.5.1;a) Die gesellschaftsrechtliche Sicht;1315.2.5.2;b) Die strafrechtliche Sicht;1325.2.5.3;c) Zusammenfassung;1365.2.6;6. Umgehungen des Außenwirtschaftsgesetzes und des Kriegswaffenkontrollgesetzes;1385.2.6.1;a) Zum Endverbleib von Rüstungsgütern;1395.2.6.2;b) Zur Zusammensetzung von Warensendungen;1435.2.7;7. Progressive Kundenwerbung, 16 II UWG;1475.2.8;8. Straftaten im Zusammenhang mit der Vermeidung des deutschen Gesellschaftss