Zur Verwertbarkeit außergerichtlicher Zeugenaussagen im Völkerstrafprozess.

Zur Verwertbarkeit außergerichtlicher Zeugenaussagen im Völkerstrafprozess.

89,90 €*

lieferbar, sofort per Download

Die Frage nach der Verwertbarkeit außergerichtlicher Zeugenaussagen, die den Angeklagten belasten, ist ein zentrales, praktisch höchst bedeutsames Problem des Verfahrens vor internationalen Strafgerichtshöfen. Weder das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) noch seine Verfahrens- und Beweisregeln enthalten auf diese Frage abschließende Antworten. Es ist mit Sicherheit zu erwarten, dass der IStGH schon in seinen ersten Verfahren mit dieser Frage konfrontiert wird. Sie ist deshalb so schwer zu lösen, weil sich verschiedene Interessen gegenüberstehen: das Recht des Angeklagten, Belastungszeugen zu befragen, das Interesse der Anklage an frühzeitiger Sicherung von Beweismitteln, der Zeugenschutz und das Bedürfnis zur Verfahrensbeschleunigung.
Vor diesem Hintergrund untersucht Felicitas Wannek die Rechtsprechung des UN ad-hoc-Tribunals für das ehemalige Jugoslawien sowie die Regelungen des deutschen, englischen und französischen Rechts zur Verwertbarkeit außergerichtlicher Zeugenaussagen. Unter Berücksichtigung der Vorgaben des Art.6 (3)(d) der Europäischen Menschenrechtskonvention macht sie Vorschläge für die Behandlung solcher Vernehmungssurrogate in Verfahren vor dem IStGH.

1;Vorwort;6 2;Inhaltsverzeichnis;8 3;Abkürzungsverzeichnis;17 4;Einleitung;18 4.1;I. Zur Fragestellung der Arbeit;18 4.2;II. Methodik und Aufbau der Untersuchung;21 4.2.1;1. Ausgangspunkt: Keine abschließende Regelung der Verwertbarkeit außergerichtlicher Zeugenaussagen durch das Statut des IStGH sowie die Verfahrens- und Beweisregeln des Gerichtshofs;21 4.2.2;2. Rechtsfindung und Rechtsfortbildung im Strafverfahrensrecht des IStGH;22 4.2.2.1;a) Zur Hierarchie des anwendbaren Rechts (Art. 21 IStGH-Statut);22 4.2.2.2;b) Allgemeine Rechtsgrundsätze;23 4.2.2.3;c) Rechtsfortbildung durch die Richter des Internationalen Strafgerichtshofs?;26 4.2.3;3. Gang der Untersuchung;27 5;Teil 1: Die Rechtsprechung des UN ad-hoc-Tribunals für das ehemalige Jugoslawien zur Verwertbarkeit außergerichtlicher Zeugenaussagen in der Hauptverhandlung;30 5.1;I. Einleitung;30 5.2;II. Zur Verwertbarkeit von Vernehmungsprotokollen;35 5.2.1;1. Die Verwertbarkeit von Vernehmungsprotokollen, die ohne Mitwirkung der Verteidigung erstellt wurden (Regel 92 bis und Regel 92 quater VBR);35 5.2.1.1;a) Die Verwertbarkeit von Vernehmungsprotokollen vor Einführung der Regel 92 bis in die Verfahrens- und Beweisregeln;35 5.2.1.2;b) Überblick über Regel 92 bis VBR und Regel 92 quater VBR;43 5.2.1.3;c) Zur Verwertbarkeit von Vernehmungsprotokollen nach Regel 92 bis VBR;47 5.2.1.3.1;aa) Acts and conduct of the accused;47 5.2.1.3.2;bb) Kriterien für die Ermessensentscheidungen bezüglich der Zulässigkeit einer schriftlichen Zeugenaussage und bezüglich des Rechts der Verteidigung auf die Durchführung eines Kreuzverhörs;53 5.2.1.3.3;cc) Formale Voraussetzungen (Regel 92 bis (B) VBR);60 5.2.1.4;d) Unerreichbare Zeugen (Regel 92 quater VBR);62 5.2.1.5;e) Verlesung im Einverständnis der Parteien;65 5.2.1.6;f) Zum Beweiswert einer schriftlichen Zeugenaussage, die nach Regel 92 bis oder Regel 92 quater VBR verlesen wurde;66 5.2.2;2. Die Verwertbarkeit von Vernehmungsprotokollen, die unter Mitwirkung der Verteidigung erstellt wurden (Regel 71 VBR);67 5.3;III. Zur Verwertbarkeit von Zeugenaussagen, die auf Bild-Ton-Träger aufgezeichnet wurden;72 5.4;IV. Zur Verwertbarkeit von Zeugenaussagen, die im Rahmen anderer Verfahren vor dem Tribunal abgegeben wurden;73 5.5;V. Zur Verwertbarkeit von Tagebüchern und ähnlichen privaten Aufzeichnungen;80 5.5.1;1. Zur Zulässigkeit der Verwertung außergerichtlicher Zeugenaussagen, die nicht im Rahmen einer Vernehmung abgegeben wurden;81 5.5.2;2. Zum Beweiswert privater Schriftstücke;84 5.5.3;3. Zur Zulässigkeit der Verwertung sog. war diaries;85 5.6;VI. Zur Zulässigkeit mündlicher Zeugnisse vom Hörensagen;86 5.7;VII. Schlussbemerkungen;91 6;Teil 2: Rechtsvergleichende Untersuchung zur Verwertbarkeit außergerichtlicher Zeugenaussagen;93 6.1;1. Kapitel: Vorüberlegungen - Die Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention zur Verwertbarkeit außergerichtlicher Zeugenaussagen;93 6.1.1;I. Der Begriff des Zeugen nach der Rechtsprechung des EGMR;94 6.1.2;II. Die Voraussetzungen für die Verwertbarkeit außergerichtlicher Zeugenaussagen;96 6.1.2.1;1. Zum Beweiswert einer außergerichtlichen Zeugenaussage;100 6.1.2.2;2. Das Vorliegen eines sachlichen Grundes als Voraussetzung für die Verwertung eines Vernehmungssurrogates;103 6.1.2.2.1;a) Vom EGMR anerkannte Fallgruppen zur sachlichen Rechtfertigung einer Protokollverlesung;103 6.1.2.2.1.1;aa) Unmöglichkeit einer Zeugenvernehmung vor Gericht;105 6.1.2.2.1.2;bb) Verlesung eines Vernehmungsprotokolls aus Zeugenschutzgründen;107 6.1.2.2.1.3;cc) Verlesung eines Protokolls im Interesse einer effizienten Strafverfolgung?;108 6.1.2.2.1.4;dd) Zwischenergebnis;109 6.1.2.2.2;b) Ist das Vorliegen eines sachlichen Grundes stets zwingende Voraussetzung für die Verwertung einer außergerichtlichen Zeugenaussage?;110 6.1.2.3;3. Die Wahrung der Verteidigungsrechte;113 6.1.2.4;4. Zwischenergebnis;117 6.1.3;III. Die Voraussetzungen für die Verwertbarkeit anonymer außergerichtlicher Zeugenaussagen;118 6.1.4;IV. Ergebnis: Vorg
ISBN 9783428528240
Artikelnummer 9783428528240
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2010
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 399 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen